Kommt jetzt der Hochwasser-Soli? (Ahrtal und Niedersachsen)

leider gibt es aktuell wieder eine flugkatastrophe in Niedersachsen wenn solche Dinge passieren dann gibt es immer zwei Dinge die sofort passieren werden zum einen natürlich verständlicherweise rufen die Hilfskräfte vor Ort auch für ihr allgemeines Geschäft nach mehr Geld zweitens werden Politiker dort vor Ort auftauchen in Gummistiefeln durch die Landschaften stampfen und dann der Bevölkerung erzählen wir werden schnell undbürokratisch und vor allem mit massiven finanziellen Mitteln das Land oder natürlich den entsprechenden Ort unterstützen das Problem ist aber relativ lange dauert sowas im Normalfall das hat man auch schon im ateil gesehen jetzt wurde auch natürlich mal wieder das Thema hier flutsi oder hochwassersoli aufgekocht wo man ganz klar sagen muss na ja mehr Geld jetzt dahinterher zuwerfen wird vor allem auch nichts bringen das hat das Atal gezeigt und da nehme ich heute mal mit in das Thema flutsoli und Finanzierung und vor allem auch bürokratische Probleme die mit unseren Steuergeldern leider noch verschlimmert werden und damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier von Steuern mit Kopf auf Youtube ja das Hochwasser in Niedersachsen auch in Hamburg und in anderen Bundesländern ist natürlich vorhanden hier wie gesagt ein Bild aus Berlin wie gesagt aktuell sehr stark natürlich auch hier in ni Sachsen getroffen und hier VT jetzt der Städtetag von Bund und Ländern natürlich mehr Geld für den entsprechenden Katastrophenschutz die Einsatzkräfte sollen hier im Hochwassergebiet unterstützt werden ganz klar heißt hier Bund und Länder müssen die Mittel für den Hochwasser und Katastrophenschutz wieder deutlich ausbauen und zwar dauerhaft und nicht ad HCK über Sonderprogramme in der Vergangenheit ist beim Katastrophenschutz zu viel gespart worden und das ist auch ein Thema wo man ganz klar sich dann wier die Fr Frage stellt ja warum zahlen wir eigentlich denn hier Millionen und Milliarden an Steuergelder das dann aber leider nur umverteilt wird entgegen natürlich hier der ganzen sozialthematik wird hier an der Stelle leider das Geld an den falschen Stellen eingesetzt denn hier sind vor allem auch viele Unternehmen Vorort betroffen wo es auch persönliche Berichte von Unternehmen gibt die jetzt in den nächsten Tagen nicht wissen ob sie überhaupt ihr Geschäft wieder aufsperren können und oben natürlich hier ihre Existenz noch in dem um ang gesichert ist hier ist natürlich auch gleich wieder ein Politiker gleich vorne mit dabei mit Forderungen und das ist z.B auch Lars klingball der sofort wieder sagt auch der SPD Vorsitzende Lars klingball sprach sich im perliner Tagesspiegel am Sonntag grundsätzlich dafür aus der Katastrophenschutz und die hochwasserprävention soll massiv ausgebaut werden jetzt stellt man sich natürlich an der Stelle die Frage wie soll das denn jetzt eigentlich funktionieren denn wir befinden uns in einer Haushaltskrise die natürlich an der Stelle schon ja sage ich mal massive finanzielle Probleme für uns einfach mitbringt denn wir können nicht noch mehr Geld drucken denn die Gelddruckmaschinen haben wir in die EU abgeschoben gleichzeitig können wir so gesehen keine weiteren Kürzungen vornehmen weil der wichtigste Punkt natürlich der am meisten auch an Geldverschwendung mit dabei ist ist natürlich hier vor allem der Liebste Bereich der SPD und zwar der so alhaushalt und man hat ja genügend Geld und man ist H wieder den Punkt was ich schon immer gesagt habe es wäre genügend Geld vorhanden wenn man es natürlich sinnvoll einsetzen würde wer jetzt sagt ja Roland das ist alles hier natürlich schön und gut aber ich kommen gleich noch zu dem Artikel aus dem Atal wo deutlich wird wie problematisch diese Situation überhaupt wirklich ist lass klingball der ja vor allem auch für umverteilungsfantasien bekannt ist hat ja auch sag ich mal schon so ein bisschen hier mitwe durchklingen lassen man hat zumindest auch im Internet in diversen Social Media Kanälen schon hier auch wie die Forderung nach so einem sogenannten Flut oder Hochwasser Soli gefordert spannenderweise ist das keine neue Sache denn bereits hier Ministerpräsident hasselhof hat das bereits am 13.06.2013 vorgeschlagen in dem zu Zusammenhang ist es so dass hier der Hochwasser V allgemein weiter ausgebaut werden sollte damals noch hier mit Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler von der FDP sollte es hier in einem Nachtragshaushalt natürlich passieren auch Angela Merkel wollte hier diesen fluthilfe vor der hochwasserhilfsforor weiter ausbauen wenn man sich das ganze aber anschaut wie der hochwasserforor jetzt aktuell ausschaut ist es hier natürlich etwas nicht ganz so gut denn bereits der hochwasserfor bzw nach Hochwasserkatastrophen sollte ja mit hier natürlich auf 30 Milliarden aufgestockt werden hier natürlich vor allem auch durch den nationalen vorus Aufbauhilfe 2021 über ein Sondervermögen bzw ganz wichtig diesen Begriff gibt es nicht das sind Schulden sollte hier natürlich je von zur Hälfte von ja Bund und Ländern das ganze aufgebaut werden das ganze sollte wie immer bekannt was ja auch sag ich mal jetzt wahrscheinlich jeder Politiker in ARD und ZDF sagen wird hier sollen schnell ankommen und der nationale wiederauusbauf soll gestärkt werden ja jetzt schauen wir uns auchm an was z.B auch die Tagesschau an der Stelle am 28.03223 schreibt an der Stelle ganz klar warum die Milliarden nicht ankommen nach der Flut wurden 15 Milliarden für den Wiederaufbau im A-Teil bereitgestellt aber nur ein Bruchteil wurde bisher abgerufen dabei hat sich an vielen Orten entlang der A noch wenig getan und jetzt kommen wir zu einem Punkt der ganz klar ist was ja auch viele Unternehmen z.B hier kritisiert haben denn ein Punkt ist hier es wurde damals versprochen unter anderem von Malu Dreier hier dass das Ganze schnell und passgenau passieren sollte aber wie immer das Problem die deutsche Bürokratie und zwar hier erzählt an der Stelle Udo Adriani Oberbürgermeister von Münch er sagt hier an der Stelle ganz klar vor der Flut hatte er noch ein überschaubares Ehrenamt als Oberbürgermeister in einem kleinen Dorf nun ist es ein full-time job neben seiner Arbeit als selbständiger Bauingenieur verwalte er nur an einen Schaden in Höhe von 12 Millionen Euro sagte dutzende Anträge hat er schon gestellt für Spielplätze Brücken bis hin zu bushaltehäuschen doch Bürokratie und Verwaltung lassen ihn verzweifeln erzählt Adriani der Hauptgrund hier wörtliches Zitat der Hauptgrund ist einfach dass man zu jeder Maßnahme einen Einzelantrag stellen muss zu jedem Antrag gehört die fachliche Stellungnahme eines Ingenieurbüros mit Kostenaufstellung für die vielen und die vielen Pläne das bedeutet aber z.B auch und da kommt dann im zweiten Punkt dazu beispielsweise für einen Spielplatz der ja auch schon zuvor da gewesen sei also hier ist es mal wieder das Problem was ja auch in Deutschland das größte Problem ist dass viele viele Milliarden an Steuergelder in der Verwaltung versickern das Problem an dieser Stelle ist aber natürlich auch dass gerade durch ein Hochwasser ja sage ich mal jeder gleichmäßig betroffen ist bedeutet sowohl der vermögende als auch der superreiche als auch natürlich der etwas ärmere jetzt könnte man natürlich sagen klar an der Stelle der superreiche oder der reiche kann das relativ einfach finanziell wieder stemmen das ist schon auch hier ganz klar doch man muss auch sagen trotzdem haben viele Personen etwas auch durch eine Flutkatastrophe verloren die einfach nicht Halt macht vor dem Vermögensstand vor natürlich auch anderen Thematiken enie Religion oder son sonstig da muss man hier ganz klar die Frage stellen warum wird dann hier nicht das Geld sinnvoll eingesetzt was wir ja in der Vergangenheit auch sehen wo auch viele Ehrenamtliche weiter unterstützt werden sollten ganz einfach deswegen weil man hier ganz klar sagen muss dass Ehrenamt ist wichtig aber hier muss man auch sagen wenn man an der Stelle das Geld richtig verwalten würde und nicht durch die Bürokratie das ganze jagt wie z.B auch hier dass die Verwaltung völlig überlastet sei weil man eben für jede kleine Thematik einen kleinen sage ich mal einen Einzelantrag stellen muss dann stellt sich da wirklich die Frage ist das überhaupt noch möglich denn wie gesagt Vereinfachungen auch wie es hier wieder heißt hat hier auch SPD Politiker aus Rheinlandpfalz zum Thema Aril gesagt schnell und unbürokratische Hilfen das müsste eigentlich in so einem Fall passieren und man hat ja spannenderweise das aber auch gesehen dass es funktioniert z.B eine erste finanzielle Unterstützung mit Blick auf Übernahme von Hotelkosten das hat hat in manchen Regionen relativ gut funktioniert aber auch das muss natürlich hier erstmal gemacht werden dann finanzielle Unterstützung z.B hat eine Soforthilfe was es ja in dem Zusammenhang auch bei Corona gab da konnte man online relativ schnell ein Antrag stellen und ein paar Tage später waren 5 6 9000 € 15 000 € je nachdem wie viel man beantragt an Liquidität da um hier sehr schnell und einfach hier am Ende das Geld zu bekommen dann am Ende würde es sich aber auch durch eine Abrechnung relativ ein einfach wieder beheben lassen man muss aber sagen die Forderung vom flutsoli ist aktuell jetzt nur vereinzelt in Social Media Kanälen gekommen also von daher jetzt nicht zumindest nach meiner Kenntnis her noch nicht hier eine aktuelle Forderung das letzte wirklich hier Detail bzw Bericht die ich dazu gefunden habe war auch aus dem Jahr 2013 deswegen wenn irgendwo jetzt Verunsicherung sein sollte das heißt ja jetzt müssen wir noch mehr Steuern zahlen nein aktuell soll das eben nicht kommen