Am 19. Oktober 2024 fand die 12. Ludwig von Mises Institut Deutschland Konferenz im Bayerischen Hof in München statt. Der Titel der Veranstaltung war: „Wohlstand für Wenige. Die neo-sozialistische Agenda des Westens | Wohin sie führt und wie man ihr entgegenwirkt"
Ralf Schuler hielt den Vortrag mit dem Titel:
"Generation Gleichschritt: Wie Identitätspolitik, Wokeness und linker Zeitgeist den Siegeszug des Populismus vorantreiben"
Ralf Schuler (Jg. 1965), Journalist und Buchautor, gehört zu den profiliertesten Hauptstadtjournalisten Deutschlands. Er wuchs in einem privaten Handwerksbetrieb in der DDR auf und geriet bereits in der Schulzeit in Konflikt mit dem SED-Regime. Er konnte in der DDR wegen verschiedener politischer Konflikte nicht studieren und wurde zur Bewährung in die Produktion geschickt. Über Stationen bei mehreren Zeitungen (Neue Zeit, Welt, Märkische Allgemeine) kam er 2011 zu BILD und übernahm 2013 die Leitung der Parlamentsredaktion, wo er unter anderem die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel rund um die Welt begleitete. Seit 2021 ist Schuler Politikchef des Nachrichtenportals „NIUS.de“ und führt den Interview-Kanal „Schuler! Fragen, was ist“. Seine Bücher „Generation Gleichschritt: Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde“ und „Der Siegeszug der Populisten: Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben“ sind bei fontis (Basel) erschienen.
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Das Ludwig von Mises Institut Deutschland e.V. setzt sich seit Jahren für die Verbreitung der Lehre der Österreichischen Schule der Nationalökonomie ein. Freiheit gibt es nicht geschenkt, sie muss stets neu errungen und erhalten werden. Bitte unterstützen Sie daher das Ludwig von Mises Institut Deutschland mit einer Spende, damit wir uns weiterhin für unser aller Freiheit einsetzen können!
Spendenkonto: Ludwig von Mises Institut Deutschland e. V. IBAN: DE68 7003 0400 0000 1061 78 BIC: MEFIDEMM Merck Finck A Quintet Private Bank (Europe) S.A. branch Verwendungszweck: Spende
Oder unterstützen Sie bitte das Ludwig von Mises Institut Deutschland, indem Sie Fördermitglied werden, und bestimmen Sie die Höhe Ihres jährlichen Mitgliedsbeitrags selbst: https://www.misesde.org/unterstutzen/
Versäumen Sie keinen Artikel mehr des Ludwig von Mises Instituts Deutschland und melden Sie sich hier für unseren Newsletter an: https://www.misesde.org/artikel-abo/
Hinweis: Die Inhalte der Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Ludwig von Mises Instituts Deutschland wieder.
Titel-Foto: Misesde.org
[Musik]
vielen Dank wenn sie auf die
Tagesordnung schauen dann werden Sie
unschwer feststellen dass das
intellektuelle Niveau von mir jetzt
wieder auf Normalmaß geschrumpft
wird keine Titel vor dem Namen aber Herr
Professor hülzmann hat mir da eine
perfekte Brücke gebaut ich wusste bisher
auch nicht ahnte es allerdings
dass akademische Bildung zu mehr und
mehr Verblendung führt insofern sehen
Sie jetzt jemanden vor sich der nur ein
Minimum an Verblendung genossen
hat das hängt unter anderem mit der
Biografie zusammen ich konnte im Osten
aus verschiedenen politischen Querelen
heraus nicht studieren habe dann nach
der Wende also 89 im Herbst tatsächlich
angefangen ein
Studium der Literatur und
Kulturwissenschaften an der hummeld
Universität
aufzunehmen da würde ich aber von
absehen wollen meine ökonomischen
Kenntnisse von damals hier repetieren zu
wollen ich habe dort den die den
ökonomischen Materialismus und die
politische Ökonomie bei Nina Hager
gehört die älterin erinnern sich Kurt
Hager spektakuläres und bekanntes
Mitglied des Politbüros der SED und für
Frau Hager brachen in dem Seminar über
politische Ökonomie gerade eine ganze
Welt zusammen und sie lief dann immer
weinend raus was tragisch anzusehen war
das hat aber eher anekdotische Evidenz
und hat meine ökonomische Bildung
allenfalls in dem befördert
was ich
für untauglich halte äh anekdotische
Evidenz ist ein ganz gutes Stichwort ich
habe vor einiger Zeit
jetzt im Sommer eine Einladung gehabt
vom penclub und sollte mich mit einem
FAZ Kollegen Patrick Bahners auf einem
Podium unterhalten ob denn die
Meinungsfreiheit in Deutschland
eingeengt sei und dann habe ich gesagt
ja ich habe in meinem Buch Siegeszug
nicht im Siegeszug sondern im Generation
Gleichschritt
eine ganze Menge an Beispielen gesammelt
da sagte der ja das ist alles
anekdotische Evidenz das zählt alles
nicht und
das fand ich bemerkenswert erstens
gehört ein gewisses Selbstbewusstsein
dazu zu sagen ist alles wurscht zweitens
gibt's eine Umfrage vom alensbach
Institut die sagt die Mehrheit der
Deutschen sieht das auch so und seine
Botschaft war dann die Mehrheit irrt das
ist ja jedem unbenommen das kann man
auch gerne so sehen aber interessant
fand ich diese Episode deshalb weil ähm
es aus meiner Sicht bezeichnend ist wenn
ich der Ansicht bin dass der Mensch im
Grunde genommen eigentlich gut ist aber
er irrt jetzt unglücklicherweise
mehrheitlich dann ist ein relativ
häufiger logischer Schluss der daraus
gezogen wird warum irrt er denn ja
irgendjemand muss ihm das eingeredet
haben er wird verblendet verhetzt und
dann sind entweder die Medien schuld
oder aber misslebige Parteien führt dann
dazu dass man z.B misslebige Medien
verbietet wie es unlängst bei kompakt
passiert ist also mit anderen Worten man
könnte daraus ähm eine gewisse Evidenz
dann ableiten eine Art folg richtiger
rutschbahen weil ich gedacht habe
anekdotische Evidenz die meisten
Menschen leben tatsächlich in Anekdoten
und nicht in akademischen Reflektionen
und ziehen aus diesen im Alltag erlebten
Anekdoten ihre Konsequenzen ähm und
vielleicht hat auch mit meiner Zeit bei
der Bildzeitung zu tun
ich versuche mal eine
kleine Szenen Kollage mit Anekdoten aus
der jüngeren Zeit und komme dann damit
zum Thema der Soziologe Martin Winter
entwarf jüngst im Spiegel eine ganz
spezielle Nahrungskette der Mann der
Fleisch ist schrieb Winter undter wirft
symbolisch die Frau Fleisch sein sei ein
Symbol für die Stärke des Mannes dazu
kommt eine sexistische Komponente in der
Fleisch und Frauenkörper miteinander
assoziiert werden der Mann der Fleisch
ist unterwirft nicht nur die Natur
sondern auch symbolisch die Frau auf
diese Idee sind sie vermutlich jetzt
nicht alle im Saal
gleich gekommen
aber Winter schließt das aus der
Tatsache dass weibliche Haut Fleisch in
der Werbung als erotisches Lockmittel
für Männer genutzt wird wenn man
versucht den Gedankengang
nachzuvollziehen ist nicht ganz einfach
aber man möchte ja auch verstehen was
die Mitmenschen so denken kommt man zu
der reflexionskette Haut gleich Fleisch
Verzehr gleich Dominanz und Unterwerfung
mechanisch gesehen könnte man das
nachvollziehen wenn das Gespür für
Alltag Realität und die Frage was
fleischessende Frauen denn unterwerfen
diese bizarre Logik nicht bei den
allermeisten Menschen ins Reich des
abwegigen
verschöbe das ist deshalb interessant
weil wir hier sehen
nicht die Unterwerfung der Frau sondern
die Unterwerfung des Denkens unter
Maßgaben des ideologisch gewünschten
beherrschen oftmals die
Realität unter den vorab schon
feststehenden Kanon aus gutem
Fleischverzicht und gleichen
ideologischen Denkgebäude inne wohnenden
negativen konnotierung von Männlichkeit
ergibt sich dann so einen Gedankengang
und da sind wir eigentlich schon beim
Thema
wie wognis Zeitgeist und
Identitätspolitik ähm sich im Alltag zu
einer äh unheiligen Ideologie
verweben wie gesagt Szenenwechsel wenn
sie in Deutschland mit dem Auto
unterwegs sind und Radio hören begegnen
ihnen unweigerlich
geflüchtete Mitarbeitende in
Stellenausschreibungen des Kanzleramts
die ich unlängst erst eingesehen habe
weil ich rituell immer mal gucke was
wird eigentlich im Kanzleramt an Jobs so
angeboten
ähm fand ich dieser Tage erst
ähm für das zukunftszentrum für deutsche
Einheit und europäische Transformation
das ist eigentlich ein eine Institution
die soll in Halle an der Sale
angesiedelt werden um dem ostdeutschen
irgendwie so ein bisschen Identität zu
spiegeln aber das geht natürlich nicht
ohne da eine europäische
begegnungsdimension ranzuhängen
also für dieses zukunftszentrum wird die
Leitung der nutzenden Vertretung Bau und
Liegenschaftsmanagement gesucht in der
Verkehrsordnung teilen sich radfahrende
und zu fußgehende den Gehsteig mit elekt
kleinstfahrzeugführenden das ist ihnen
möglicherweise noch nicht aufgefallen
ist aber seit längerem schon so der Fall
weil unter der Maßgabe des Gender
mainstreamings die Gesetzestexte in
Deutschland alle schon
geschlechtsneutral formuliert werden
müssen Szenenwechsel in der Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung le ich
unlängst einen Kommentar dass das
Konzept der zwei Geschlechter nun
wirklich nicht mehr zeitgemäß sei das
wäre nichts Besonderes wenn man davon
absieht dass die gelebte Realität dem
geringfügig
widerspricht es wäre aber auch dann
nichts Besonderes gewesen wenn es nicht
ausgerechnet die Frankfurter Allgemeine
Zeitung gewesen wäre die sich ehedem als
bürgerliche intellektuelle
Zufluchtsstätte humanistischer ideale
und Bildung verstanden hat tempi passati
Szenenwechsel Christopher Street in bzen
Dessau Erfurt Altenburg Gera jener um
nur einige zu nennen selbst im kleinsten
Dorf wird derzeit ein Christopher Street
Day veranstaltet unabhängig davon ob
eigentlich Transpersonen anwesend sind
oder dies auch wünschen die betreffenden
Klientel reist als missionarischer
Wanderzirkus durchs Land und gründet in
der letzten Kleinstadt noch ein Bündnis
buntes sadoaso Ausbau der Name ist
erfunden wobei übrigens sexuelle
Identitäten munter gemischt werden mit
rubber doog Fetischisten wer da nicht im
Bilde ist müsste das googelen ich kann
jetzt ja auch nicht ganz von vorne
anfangen saskia esken ist unlängst mal
Gewinner des Tages geworden bei
steingarts morgenbriefing weil sie
rabadock Fetischisten in Stuttgart
besucht hat sind also Leute die mit
gummihundemasken rumlaufen
ähm ja ist ist kein Witz also wenn Sie
die Bilder vom CSD sehen dann haben die
immer eine eigene Fraktion es gibt auch
pelztierfreunde die den ganzen Tag in
Pelzen herumlaufen also nicht äh die
schlimmen
äh gegärbte fuchshäute oder ähnliches
sondern die die fühlen sich als Wolf
oder sowas das es klingt bizarr es ist
eine ernstzunehmende Klientele beim
Christopher Streety und es gibt eine
nicht minder kleine Klientel die sich
durch das Tragen von Windeln
in irgendeine kindsfantasie
hineinvsetzen das im Grunde ist ernstth
vorgetragen also tut mir leid
Szenenwechsel kulturstaatsministerin
Claudia rot will mit der Reform des
filmfördergesetzes gezielt Strukturen
für Diversität schaffen wie es dort
heißt entsprechende Inhalte müssen die
zu fördernden Filmen und Drehbücher
transportieren das am Set ausschließlich
E-Autos fahren und sogar der Recycling
Anteil im Toilettenpapier der Drehorte
geregelt ist wirkt da fast schon wie
eine bizarre aber im unguten deutschen
Sinne konsequente Fußnote
im Titel des Bundesinstituts für Kultur
und Geschichte der deutschen im Osten
Europas lässt Claudia rot die deutschen
streichen und macht das schon vollzogen
mit einem Handstreich aus der Erinnerung
an die deutschen Siedlungsgebiete
jenseits der deutschen Grenzen ein
beliebiges Institut für
Osteuropa Geschichte ohne
deutsche
Szenenwechsel Natalie meckelburger habe
ich unlängst getroffen Chefin des
Autozulieferers Coroplast mit Sitz in
Wuppertal erzählte mir dieser Tage sie
müsse für ihre Dienstwagenflotte den
antriebsk
abriebskoeffizienten jedes einzelnen
Rades dokumentieren und weitermelden die
Toilettenspülungen dürften pro Spülgang
nicht mehr als 3 ler Wasser freigeben
die Durchflussmenge bei Wasserhähnen im
Unternehmen dürfe 6 l jmine nicht
überschreiten all das sei ohnehin
vorgeschrieben müsse im Zuge der
nachhaltigkeitsricht l der EU aber noch
einmal erfasst gemessen kontrolliert und
weitergemeldet werden als müsse ein
ordnungsgemäß geparktes Auto regelmäßig
etwa alle 10 Minuten dokumentieren dass
es noch immer Regel rechtmäßig
abgestellt sei Szenenwechsel ein
Fußpflegestudio in Nordhessen weigert
sich gemäß Aushang AFD Unterstützer zu
bedienen nutwasslich hat da gestanden
Unterstützer innen aber ich weiß es
nicht genau der sterbehilfevererein des
früheren CDU Politikers ROG Kusch will
üntig seine Dienstleistung das habe ich
mal in Anführungsstrichen geschrieben
aber es ist ja eine in Regionen mit AFD
Regierung nicht mehr anbieten und auch
keine AFD Mitglieder aufnehmen der
Berufsverband der deutschen Markt und
sozialforschungsunternehmen
ADM hat einen Passus in seine Satzung
aufgenommen das ist auch schon
beschlossen wonach der Verband Institute
ausschließen kann die für Anführung
extremistische Organisationen arbeiten
auf Nachfrage erklärt der Verband dies
gelte sobald ein Kunde vom
Verfassungsschutz oder einer anderen
Behörde als Verdachtsfall eingestuft sei
erstellt ein Institut also etwa eine
Umfrage für die AFD kann es
ausgeschlossen werden Szenenwechsel aber
das ist auch jetzt der letzte
Bundeswirtschaftsminister Robert habbeck
grüne will die soziale Marktwirtschaft
weiterentwickeln und durch eine
transformative
Angebotspolitik ergänzen ersetzen oder
erweitern
konkret bedeutet das z.B dass man an
Abnahmeverpflichtungen für grünen Stahl
in der deutschen Metallindustrie
arbeitet der nicht marktfähige mit
Milliarden subventionierte grüne
Stahl muss zwangsabnehmer finden damit
er sich wenigstens irgendwie rentiert um
den Ruinen der Stahlwerke abzuwenden
eine im Grunde folgerichtige Rutschbahn
in Richtung staatliche
Planwirtschaft es sind Szenen warum
erzähle ich Ihnen das es sind Szenen die
so irr oder abwegig bis verstörend
klingen von irwitzigen Flausen einer um
sich selbst kreisenden
Wohlstandsgesellschaft bis zu
beunruhigenden versuchen staatlicher
Steuerung in allen Lebensbereichen
Bemühungen der Internetzensur etwa
mittels trusted flager sind schon
angesprochen worden oder Meldestellen
für Vorkommnisse unterhalb der
strafbarkeitsgrenze
das Dossier über den früheren
verfassungsschutzchef Hans-Georg Maßen
umfasst etwa 1600 Seiten aus dem Ruder
laufende Gewalt im öffentlichen Raum
explodierender
Antisemitismus Bandenkriege und steil an
steigender Schusswaffengebrauch in der
Öffentlichkeit habe ich dann noch gar
nicht erwähnt wenn wir die älterin
erinnern sich vielleicht uns zurück
erinnern vor wenigen Jahren war
Schusswaffengebrauch in der Polizei ein
völliges ausnahmeepänomen kam ganz
selten vor und es gab im Prinzip
einzelne Fälle weil jedes Mal dann eine
dienstrechtsprüfung nachgeschoben ist
die zwingend vorgeschrieben ist
inzwischen haben wir sogar
Nachbestellung an Munition bei
Polizeikräften
ähm es ist ein beunruhigendes Panorama
aus für sich genommen schon verstörenden
Episoden warum erzähle ich Ihnen das
alles weil sich wo mus Zeitgeist und
Identitätspolitik längst zu einem
kompakten Weltbild und einem nicht zu
unterschätzenden Machtblock entwickelt
haben der das Land verändert und das
nicht nur in
Deutschland vielleicht liegt's an meinem
biografischen Rucksack dass ich bei
Gesellschaftsanalysen an jene Erlebnisse
anknüpfe die für mein Leben prägend
gewesen sind diktaturerfahrungen im
Sozialismus Kommunismus aus meiner Sicht
ist dies eine Folie die viele aktuelle
Vorgänge erklärt und verständlich macht
Sozialismus Kommunismus ist für mich
kein Hassobjekt obwohl es keine hübschen
Jahre waren die ersten 24 meines
Lebens ich hatte ja das Glück ihn hinter
mir lassen zu können Sozialismus ist ein
realbeispiel für den Versuch eine
Gesellschaft nach ideologischen
idealistischen Vorstellungen am
Reißbrett zu entwickeln wobei das
Scheitern am unrealistischen Menschen
und Weltbild auch dann nicht abzuwenden
war als man versuchte es mit Repression
und kleineren marktwirtschaftlichen
Korrekturen zu
reparieren der klassische Sozialismus
ist tot es lebe der neue der unsichtbare
der vielfältige der durch die kleinen
Ritzen der Gesellschaft schlüpft doch
der kommt nicht im abgetragenen Gewand
des marxistisch leninistischen Ideologen
daher sondern in einem sprießenden
Teppich links grüner Keime die keine
Umstürze und Revolutionen nach
leninscher Theorie mehr anstreben wie
ehedem sondern in einer viel
gefährlicheren
Selbstorganisation die Freiheitlichen
Gesellschaften
durchwurzeln
gefährlicher weil organisierte
Träger politischer Ideen leicht
erkennbar und im Freien Meinungsstreit
offen zu bekämpfen sind eine
sozialistische Partei eine
kommunistische Partei tritt an muss ich
Debatten stellen alles gar kein Problem
das sind wir in der Diskurskultur
gewohnt die Träger und Protagonisten des
neuen Sozialismus sind viel schwerer zu
erkennen als die Sozialisten und
Kommunisten altenchlages die heutigen
Sozialisten wissen oft gar nicht dass
sie es sind haben keine Ahnung vom
Sozialismus klassischer Prägung kennen
seine inneren Wirkmechanismen oft nicht
sie wollen nur das Beste und würden die
Zuschreibung sozialistische Wege zu
beschreiten nicht selten brüsk von sich
weisen die Kernelemente des neuen
Sozialismus sind die gleichen wie beim
alten geblieben ein illusionäres Welt
und Menschenbild gleichheitsstreben
Kollektivismus und jene
unschlagbare nur das Beste für alle
wollen wer könnte da schon dagegen sein
leider ist in der Konsequenz ist die
Konsequenz genauso zerstörerisch wie die
alte weil diese Art von Sozialismus die
Wurzeln der Wirtschaft des
wirtschaftlichen Wohlstands kappt und
zwangsläufig in die in der entle landet
wonach jeder der nicht mitzieht das
große Ganze
gefährdet Klimaschutz vielfältige Bunde
Gesellschaft Zusammenhalt sind wichtige
Schlüsselworte auch sie gelingen nur
wenn alle mitziehen und rechtfertigen
deshalb eine umfassende ideologische
Durchdringung der Gesellschaft eine
dauerhafte Beschallung mit ihren Maximen
und nahezu alle Maßnahmen der Gegenwehr
für
ungehorsame Zusammenhalt der
Gesellschaft bedeutet in diesem Kontext
nicht das Einbeziehen verschiedenster
Meinungen sondern das Rückholen von
vermeintlichen Abweichlern ins eigene
Lager wie tief diese gesellschaftlichen
Reflexe eines falschverstandenen linken
Modernismus bereits in die Eliten
eingedrungen sind zeigt das Beispiel des
spiegelchefredakteurs Dirk kopio weit
der am 7 juli 2044 in seinem
morgenbriefing aus Anlass des em aus der
deutschen Nationalmannschaft schrieb
ich zitiere jeder versteht dass der
Bundestrainer nach einer unglücklichen
Niederlage eine emotionale Rede hält
dass die deutsche Mannschaft diesem Land
schöne Momente bereitet habe ist richtig
dass aber die Gemeinschaft die er
zwischen Mannschaft und Fans beobachtet
hat ein Vorbild für die Gesellschaft
insgesamt sein soll da muss ich
wiedersprechen Gemeinschaften setzen auf
Einheit demokratische Gesellschaften
setzen auf Vielfalt
philosophisch und sogar ökonomisch ist
durchaus etwas dran an dem Befund dass
Unterschiede produktiv und voranbringend
sind aber ohne ein Mindestmaß an
Gemeinschaft scheitet jede Vielfalt wie
es der frühere Bundestagspräsident
Norbert Lammert von der CDU einmal
ausgedrückt hat nicht einmal beim
Fußball macht kpioweit Abstriche von
seinem irrealen vielfaltsideal gegen das
sogenannte Populisten in vielen Ländern
der Welt
rebellieren hier noch einit es zugegeben
krasses Beispiel deutscher Konsequenz im
zu Ende denken von Zeitgeist
klimaideologie und wokismus wir haben
vorhin das Video von Ulrike Hermann
schon gesehen ich brauche also im
Prinzip nur die Stichworte noch mal kurz
zu nennen Rationierung
50 quadr Wohnung pro Kopf Fleisch
rationieren Bahn Kilometer rationieren
keine ständige Mobilität mehr
Ersparnisse
Vermögen schrumpfen die Wirtschaft
einfach weg Banken brechen zusammen weil
sie keine Kredite mehr ausreichen können
Geld verliert an Wert weil vieles nur
noch im Bezugsschein zu bekommen ist
hier muss man im übrigen das Thema der
Veranstaltung vielleicht leicht
korrigieren es ist nicht Wohlstand für
wenige sondern Wohlstand für
niemanden die Parallelen zum klassischen
Kommunismus sind aber hier erstaunlich
offen zutage getreten das ist eigentlich
das Ideal der frühen Kommunisten gewesen
eine Gesellschaft in grau uniformierten
Menschen die keine ideale mehr hatten
als in der Gemeinschaft aufzugehen und
nicht vom Kapitalismus und dem
Kapitalisten mit Zylinder und Zigarre
den erwirtschafteten Mehrwert der
produktiven Massen äh sich abnehmen zu
lassen also im Prinzip sehr konsequent
zu Ende gedacht und sie trägt das auch
mit einem gewissen provozierenden
Lächeln immer vor insofern ist das aus
meiner Sicht ja fast schon ähm
erfrischend zu sehen dass das so offen
zelebriert wird weil das natürlich eine
hervorragen
Gesprächsgrundlage
ist das ist zugegebenermaßen ein
Horrorszenario dass die Kollegin mit
einer gewissen Lust an der Provokation
vorträgt und doch ist es der Stille Keim
vieler Vorgänge die wir derzeit
beobachten denn der neue Sozialismus hat
sich in den tragenden Milieus in einer
umfassenden ganz unterschiedliche
Inhalte vereinenden Weltsicht
komprimiert dazu gehören
querfreundlichkeit Klimaneutralität
migrationsoffenheit ergerechtigkeit
Vegetarismus Multikultur ganz
grundsätzlich Verzicht statt
Vorwärtsdrang pro Bahn und Fahrrad
kontra Auto Flug und Schiff Recht auf
Abtreibung Kampf gegen Rechts gegen
AFD und interessanterweise auch eine
Selbstwahrnehmung als die Demokratie
schlecht hin pro Ukraine ist in diesen
Kanon mit eingeflochten kontra Russland
und Kontra China latenter Antisemitismus
gehört mehr oder weniger offen dazu
proalästina Engagement und Zusammenhalt
der Gesellschaft als schiffre für
Rückholung aller an Deck der eigenen
Weltsicht das gefährliche ist dass diese
Philosophie nur bei einer kleinen
radikalen Gruppe in dieser gebaltheit
Auftritt und sich im Wesentlichen
gesellschaftlich dezentral selbst
organisiert weil der eine Gerade Mitleid
mit Flüchtlingen im Mittelmeer hat der
andere
falschnachrichten etwa über das Treffen
von Potzdam glaubt wieder andere sich
gegen tierleiden engagieren und
ernsthafte Ängste vor dem Klimawandel
haben und jedem der vorgenannten
Schlagworte ja auch eine gewisse
Plausibilität und gut gemeinte Ambition
inne wohnt aus diesem themenkonglomerat
ist aus meiner Sicht eine fest sich
zusammenballende Weltsicht geworden die
sich auf verschiedenen
gesellschaftlichen Ebenen infiltriert
wie funktionieren nun die Mechanismen
die diese Weltsicht wirksam in die
gesellschaftliche Breite tragen da ist
zunächst einmal wir haben es gesehen an
den Episoden und auch an den
Schlagworten ich eben genannt habe da
ist einmal das Fluten des öffentlichen
Raumes mit dieser Weltsicht und mit
einer gewissen Dominanzkultur im
Medienbetrieb das beginnt eben bei den
beim Wortschatz des Gendern so dass es
am Ende unabhängig davon ob es dafür
jemals einen demokratisches Mandat gab
Leute den Reflex haben ups ich habe
jetzt eben gar nicht gegendert was muss
ich jetzt nicht doch Mitwirkende sagen
also durch praktizieren wird die
Gesellschaft verändert unabhängig davon
ob es dafür einen
mehrweheitswillen gibt oder nicht
die Theorie des keine Bühne Bietens ist
ein sehr wirkmächtiger Mechanismus der
hier zum Tragen kommt indem man einfach
Andersdenkende nicht aufs Podium lässt
und die Grenzen des Diskurses selbst
festlegt innerhalb der leblanken die man
selbst gelegt hat kann gestritten werden
das simuliert Demokratie und freie
Meinungsäußerung wer aber nicht auf die
Bühne darf
ähm der bleibt außen vor und gilt im
Prinzip nicht als dazugehörig
interessanterweise bei der
erwähnten Veranstaltung des penclubs die
hieß das wird man ja noch sagen dürfen
waren 37 Veranstaltungen und der
Initiator Dennis Jell musste immer
Interviews geben auch im Deutschlandfunk
und in TV-Sendern und der wurde immer
gefragt ähm warum laden sie eigentlich
die diesen Schuler von News ein und es
fiel eigentlich niemanden auf dass es
absurd ist eine Sendereihe zu machen
über Meinungsfreiheit aber zu fragen
warum denn jemand dabei sei
Meinungsfreiheit per se wäre eigentlich
dass man mit allen spricht die da sind
und sich dann ein Urteil erlaubt die
Regenbogenfahne vor Gerichts und
polizeigebäuden ist z.B so eine Sache
die kaum noch jemandem auffällt Justizia
war früher mal blind
jetzt hat sie sich an die Seite einer
Bewegung gestellt
das habe ich im übrigen auch im
Generation Gleichschritt versucht zu
beschreiben
ähm vor polizeigebäuden ist es ähnlich
wer unterstellt der Exekutive noch
Neutralität wenn Sie die Insignien
bestimmter Bewegungen vor ihren Häusern
aufzieht die politische inienstnahme
bestimmter toppoi ist auch eine ganz
interessante
Erscheinung wir haben gesehen Anfang des
Jahres sind geschätzt etwa 3 Millionen
Menschen auf die Straße gegangen in
Deutschland um gegen Rechts und die AFD
zu protestieren anlass war das
sogenannte Treffen von Potsdam wo sich
einige rechtskonservative Mitglieder von
CDU und AFD mit dem identitären Martin
Sellner getroffen haben es ist von der
Reportage des Kollektivs Korrektiv so
gut wie nichts übrig geblieben die haben
selbst vor Gericht abgestritten dass es
um Deportation oder andere Remigration
von deutschen Staatsbürgern gegangen sei
das haben sie witzigerweise
in der Argumentation
vertreten als Leute sie deswegen
angeklagt haben s haben wir ja nie
behauptet sie hatten es dann auch schon
wieder gelöscht trotzdem und das ist das
Bemerkenswerte daran ein solcher Vorgang
einer man muss es so sagen im Grunde
freier erfundenen oder assoziierten
Reportage hat dazu geführt dass
Hunderttausende das Millionen auf die
Straße gegangen sind und sich die
Bundesregierung den toppos willig zu
Dienst gemacht hat und auch bis heute
weiter wiederholt wieder besseres Wissen
zumindest könnte man es
wissen das ist ein interessanter und wie
ich finde doch auch ein etwas ähm
verstörender Aspekt die schleichende
Verschiebung des auftragsgebietes des
Verfassungsschutzes hat die FAZ in einem
frühen Stadium mal aufgegriffen
ansonsten eigentlich kein äh Medium mehr
ähm im Wesentlichen ist verhtenbang
inzwischen zu einem Aktivisten geworden
der bei jeder Gelegenheit sagt dass er
nicht allein die AFD bekämpfen könne das
ist nun überhaupt nicht seine Aufgabe
ursprünglich war aus gutem Grund nach
dem Zweiten Weltkrieg die Aufgabe von
Polizei und Verfassungsschutz klar
getrennt worden der Verfassungsschutz
ist dafür da aggressiv kämpferische
Bestrebungen die die freiheitlich
demokratische Grundordnung überwinden
möchten und zwar systematisch überwinden
worden unter Beobachtung zu halten
bestreb ungen sind
personenzusammenschlüsse keine
Einzelpersonen inzwischen ist das
komplett verschoben worden und wir haben
schon Menschen von denen man meint sie
würden die Menschen würde in Frage
stellen also mit einem gemeindet es ist
der von vielen jah bekannte toppos des
der Delegitimierung staatlicher
Strukturen mit eingemeindet worden in
den überwachungsauftrag und das
Überwachen einzelner Personen wie etwa
des erwähnten Hans-Georg Maßen war bis
vor 3 Jahren überhaupt nicht möglich
weil logischerweise eine einzelne Person
die freiheitlich demokratische
Grundordnung in der Regel nicht
überwinden kann es seinen er sammelt
Massen hinter sich der die Möglichkeit
einzelne Personen zu überwachen ist
eingeführt worden als Reaktion auf Hanau
und Halle als radikalisierte Einzeltäter
um sich geschossen haben das wird man
von Hans-Georg Maen nicht sagen können
und trotzdem sammelt dort eine Behörde
mit etwa 20 Personen Aufwand Daten über
die die üb im übrigen frei zugänglich
sind in der Regel Handel ich komme auch
drin vor insofern schließt sich der
Kreis dass ich wieder Akten einsehen
kann und darin in vorkomme
ähm es macht sich aber auch dieser
Zeitgeist in so seltsamen Erscheinungen
breit wie argumentationsstrengngen
ähm von schiffren also wenn Sie in einer
Debatte
vom Gegenüber hören sie klingen ja wie
die AFD bjn höcke oder sonst irgendetwas
dann ist das ja nicht mal ein Argument
Ersatz es ist lediglich eine
Feststellung dass eher subjektiv der
Ansicht ist man habe Ähnlichkeit mit
etwas aber es ist kein Vorwurf das
reicht aber in der Regel aus um ein
kollektive gebrandetes negativ Image
einer Institution auf sie zu übertragen
und sie in Zugzwang und Defensive zu
bringen es gibt ein
tiefsitzendes Missverständnis was ich im
übrigen auch Versuche in dem aktuellen
Buch aufzuarbeiten nämlich das
Missverständnis dass sich diejenigen die
beispielsweise Anfang des Jahres
demonstrieren gegangen sind mit der
Demokratie gleichsetzen das
Missverständnis dass Demokratie einen
bestimmten weltanschaulichen Inhalt habe
und nicht nur das Gebäude innerhalb
dessen per Mehrheitsentscheid
Entscheidungen herbeigeführt werden und
dieses Selbstbewusstsein führt eben dazu
dass diejenigen die sagen sie kämpfen
für die Demokratie in Wahrheit meinen
sie in Wahrheit eigentlich nur für ihr
eigenes Weltbild kämpfen aber glauben
sie könnten zum Erhalt der Demokratie
jedes erdenkliche Mittel anwenden weil
ansonsten ja offensichtlich eine andere
Staatsform angestrebt wird das macht
diese Verquickung von wokismus und
Zeitgeist so gefährlich wir haben
gleichzeitig einen
stark zu beobachtenen Hang gerade im
Sinne der Klimapolitik und der
Klimaneutralität zur
Subventionspolitik ich glaube im allein
letzten 3 Jahren sind 208 Milliarden
Euro von der Bundesregierung an
Subventionen ausgezahlt worden das
wiederum hat Einfluss auf die
Meinungsfreiheit weil natürlich
subventionierte Unternehmen geneigt sind
sich diese Subventionen noch weiter zu
erhalten und eher nicht als
gesellschaftliche Korrektur te und seies
ordnungspolitischer Natur in Erscheinung
zu treten wir erleben das bei
Wirtschaftsverbänden Sigrid russworm BDI
Chef hat zu Beginn der ampelzeit sogar
angefangen zu Gendern in Reden und
Robert Harbeck aufs Höchste gelobt
inzwischen sind die wirtschaftlichen
Folgen der ampelpolitik so gravierend
geworden dass sich auch die
spitzenverbände der deutschen Wirtschaft
zu einer härteren verbalen Gangart
entschieden haben trotzdem ist es halt
so dass wenn man in einem so großen
Umfang in
subventionsgeschehen einsteigt innerhalb
der Wirtschaftsverbände kein klares
lobbybild mehr entsteht weil es halt
sehr viele Kostgänger gibt dieser
Politik die ein Interesse daran haben
dass die Gelder weitergezahlt werden und
in Verbänden bestimmt immer derjenigen
den Ton der die höchsten Beiträge
bezahlt im Verband der deutschen
Automobilindustrie ist das z.B
Volkswagen mit einer wie sich zeigt
ruinösen Einseitigkeit Hal in der
Ausrichtung auf elektrische Autos das
heißt also die Verbandschefin kann jetzt
nicht der Bundesregierung für ihre
autofeindliche Politik auf die Bremse
treten sondern sie muss immer auch
artikulieren dass Volkswagen natürlich
daran interessiert ist weiterhin
irgendwie diese verkorste Strategie
weiterzufahren dass sie Ladestellen
brauchen etc
hier schließt sich ein verhängnisvoller
Kreis aus
Wirtschaft Misswirtschaft Subventionen
und Einengung der
Meinungsfreiheit der Staat als Beute ist
ein so ein Thema das greif ich auch im
Buch auf Demokratie fördergesetz ist nur
ein Stichwort wurde im übrigen im Herbst
2015 von Angela Merkel eingeführt das
Programm Demokratie leben damals mit 65
Milliarden Umfang heute 182 Milliarden
geplant ist die Aufstockung auf 2
Millionen geplant ist der Aufstockung
auf 200 Millionen davon werden etwa 600
verschiedene Initiativen gefördert die
in der el ein eher linksgrünes
Gesellschaftsbild propagieren und ich
glaube rein marktwirtschaftlich
orientierte NGOs sind nicht darunter
oder auch konservative katholische
Landfrauen gegen Abtreibung werden
mutmaßlich aus Demokratie leben keine
Fördermittel erhalten mit anderen Worten
man fördert ein breites Vorfeld
linksgrüner Politik und macht sich den
Staat so zur
Beute eines der offensichtlichsten
Effekte
den wir sehen ist die aggressive und
offene Verfolgung politischer
Oppositionskräfte wir haben in der
letzten Zeit eine ganze Reihe von Klagen
staatlicher Institutionen gehabt gegen
Menschen beispielsweise einen privaten
Unternehmer der Karikaturen der Grünen
auf seinem Grundstück aufgestellt hatte
meistens unter anderem von Frau berbock
selbst unterschrieben worden die Klage
ist natürlich abgewiesen worden weil es
eine völlig berechtigte Meinungsäußerung
darstellt
m es gab unlängst ein interessantes
Urteil dass die Gleichsetzung von grünen
mit
Nationalsozialisten strafbar sei der
betreffende ist zu glaube ich 100
tagesätzen A 60 € verurteilt worden weil
es suggeriere dass man auch gewalttätig
gegen die Grünen Vorgehen dürfe das ist
deshalb interessant weil Vergleiche mit
nationalsozialistischen Akteuren bei
anderen Parteien nicht strafbewährt sind
geschäftsordnungstricks sind eine Spiel
wie wir haben in Thüringen gesehen das
heißt man versucht die
gängigen parlamentarischen Regeln die
Gepflogenheiten auszubremsen indem man
ausdrücklich für die AFD beispielsweise
andere Regeln macht alle Landespartei
alles Landesparlamente in Deutschland
haben einen Parlamentspräsidenten der
stärksten Partei nur Thüringen nicht
oder aber dass man
ausschussvorsitze nicht mehr an die AFD
vergibt und ähnliches und es führt am
Ende auch zu einem unguten
Zusammenballung von im Grunde
unverträglichen politischen Kräften wir
sehen es gerade in Thüringen bzw in
Sachsen wo sich die Union mit dem
bündnisah wagenkncht zusamment Tut
obwohl es vergleichsweise wenig
Schnittmengen gibt bis hin zu krassen
Gegensätzen und Alis Weidel hat vor
einiger Zeit mal gesagt es gäbe ein zwei
Parteiensystem in Deutschland es gäbe
die AFD und alle anderen und eigentlich
ist das ein Alarmsignal nicht wegen der
AFD sondern weil das deutsche
Parteiensystem in der Nachkriegszeit
durch seine Integrationskraft eigentlich
sehr erfolgreich gewesen ist man hat die
frühen Sponti grünen geschafft in die
Mitte zu ziehen man hat geschafft die
SED Nachfolger einigermaßen in die
politische Mitte zu bekommen die
radikale Ausgrenzung der AFD hat dazu
geführt dass diese
integrativkraft nicht mehr vorhanden ist
oder zumindest nicht genutzt
wird am Ende wird dann immer gefragt ja
und wo bleibt das positive
das ich glaube die Zeit ist abgelaufen
dann kann ich mich darum drücken das
Problem das Problem beim positiven ist
immer was kann man dagegen tun was ist
der
Ausblick je nahe liegender die Dinge
sind desto schwieriger sind sie oft
Courage zeigen den Mund aufmachen sich
nicht in irgendeinen Opportunismus
wegverbiegen lassen ist eigentlich das
Mittel der Stunde für Demokraten das
Problem
bei Liberalen Menschen ist wenn man
Liberalität fördern will kann man nicht
zu illiberalen Mitteln greifen um sie zu
erreichen das heißt die Mittel der
Gegenseite stehen einem tendenziell
nicht zur Verfügung das heißt am
Ende muss Freiheit auch materiell
überzeugen es muss das bessere
Wirtschaften sein es muss den Menschen
klar sein dass man freier reden freier
Leben freier wirtschaften kann
und das war sehr interessant beim
Vortrag von Herrn Professor Homburg die
folgebereitschaft die der Soziologe Herr
Bude dort angesprochen hatte ist
eigentlich einer freiheitlichen
Demokratie ja wesensfremd eine
folgebereitschaft braucht man in
geschlossenen autoritären Regimen und
deshalb muss man versuchen bei jeder
sich bietenden
Gelegenheit solchen Bestrebungen
entgegenzutreten und man muss das
politische mess und Regelsystem eben
offen halten und nicht versuchen ganze
Bevölkerungskreise auszuschließen sonst
kann es nicht
funktionieren Demokratie ist eigentlich
eine ganz gute Sache um noch mit zu
einem
semi spaßigen Spruch zu enden nur die
Zeit bis auch die Mehrheit verstanden
hat wo die Wahrheit liegt die kann etwas
langer
dauern vielen Dank
[Applaus]