Regierung: Es besteht eine „𝐚𝐛𝐬𝐭𝐫𝐚𝐤𝐭𝐞 𝐆𝐞𝐟ä𝐡𝐫𝐝𝐮𝐧𝐠“ für 𝐈𝐦𝐩𝐟𝐳𝐞𝐧𝐭𝐫𝐞𝐧

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Willkommen zu Epoch Times Nachrichten mit dem Thema Regierung.
Es besteht eine abstrakte Gefährdung für Impfzentren.
Ein Artikel von Epoch Times vom 24. Januar 2021.
Die Bundesregierung befürchtet massive Störversuche während der Corona-Impfkampagne.
Es bestehe eine abstrakte Gefährdung für Firmensitze von Pharmaunternehmen, aber auch
für Impfzentren, Impfstofftransporte und Lagerstätten, heißt es in einer Antwort
des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen, die AFP am Sonntag in Berlin
vorlag.
Im Inland gehe diese Gefährdung von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungstheoretikern
aus.
Hinzu komme das Risiko von Spionage und Sabotageversuchen ausländischer Geheimdienste.
Das Innenministerium verwies in der Antwort auf die große mediale Präsenz und die Emotionalität,
die dem Themenkomplex Corona innewohnt.
Zwar legen der Bundesregierung keine konkreten gefährdungsrelevanten Erkenntnisse vor, dennoch
müsse sie von einer Gefahr von Sabotage bis hin zu physischen Übergriffen auf Personal
und Impfempfänger ausgehen.
Ein Szenario sei, dass Impfgegner versuchen könnten, in die Impfzentren sowie die Lagerstätten
einzudringen, um einerseits Aufmerksamkeit zu erregen und andererseits ihrem Protest
Nachdruck zu verleihen, schreibt das Ministerium in der Antwort, über die zunächst die Zeitungen
der Funke Mediengruppe berichtet hatten.
Eine weitere Gefahr sieht das Ministerium in konkreten Spionageversuchen ausländischer
Geheimdienste.
Es seien bereits mehrere mutmaßliche Ausforschungsversuche bezüglich deutscher Impfstoffhersteller
bekannt geworden, heißt es in dem Schreiben.
Die Gefahr von Cyberangriffen müsse als hoch eingestuft werden.
Als potenzielle Ziele für Spionage und Sabotage durch fremde Nachrichtendienste gelten demnach
Einrichtungen zur Erforschung, Produktion und Zulassung von Impfstoffen.
Die grünen Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte den Funke Zeitungen, der Sturm auf das
US-Kapitol habe gezeigt, wie schnell absurde Verschwörungserzählungen in Gewalt umschlagen
könnten.
Sie kritisierte, dass die Bundesregierung die Bedrohungsszenarien für Impfzentren nicht
direkt dem Rechtsextremismus zuordne.
Die Antwort auf die Anfrage im Bundestag zeige, dass die Gefahr des Rechtsextremismus immer
noch nicht konstant auf dem Schirm ist.
Der grünen Politiker Konstantin von Notz ergänzte, der Cyberangriff auf die europäische
Arzneimittelbehörde immer zeige, dass die Gefahren durch IT-Angriffe, Spionage und Sabotage
durch ausländische Nachrichtendienste sehr real seien.
Auch deutsche Unternehmen stehen längst im Fokus.
Das Innenministerium verweist in seiner Antwort darauf, dass die Bundespolizei die Impftransporte
von der deutschen Grenze bis zu den Verteilzentren der Länder schütze.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz, BFV, habe Impfstoffhersteller über die Gefahren
durch Spionage und Sabotage in persönlichen Gesprächen oder in entsprechenden Videokonferenzen
sensibilisiert.
Entsprechende Hinweisschreiben habe das BFV über die Fachverbände auch an die relevanten
Akteure wie Forschungsunternehmen und Unternehmen für klinische Auftragsstudien versandt.
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