Big Tech und Zensur gehen mittlerweile oftmals Hand in Hand. Gegen die Zensur wehrt sich nun in den USA ein weiterer Staat. Es handelt sich dieses Mal um Texas. Wir sprachen mit einem Senator aus Texas über Big Tech, Zensur und einen neuen Gesetzesentwurf.
🚨🚨🚨 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: 👉 Per Paypal und über Kredit: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch 👉 Per Banküberweisung Epoch Times Europe GmbH IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400 BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER Verwendungszweck: Spenden Vielen Dank!
------------------ Wir freuen uns über rege Diskussionen, bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke.
Big Tech und Zensur gehen mittlerweile oftmals Hand in Hand.
Auch wir von NTD Deutsch sind davon betroffen.
Immer wieder müssen wir Beschwerde gegen Videolöschungen einlegen
und auch vor Gericht ziehen, um unser Grundrecht auf Pressefreiheit einzufordern.
Zudem wurden wir von YouTube entmonetarisiert.
Wenn Sie also unsere unabhängige und unzensierte Berichterstattung
unterstützen möchten, können Sie dies über PayPal tun.
Einen direkten Link dazu finden Sie in der Videobeschreibung.
Gegen die Zensur wehrt sich nun in den USA ein weiterer Staat.
Es handelt sich dieses Mal um Texas.
Wir sprachen mit einem Senator aus Texas über Big Tech,
die Zensur und einen neuen Gesetzesentwurf.
Texas wehrt sich gegen die Zensur von Big Tech.
Dieses Problem schreit nach einer föderalen Lösung.
Aber darauf können wir nicht warten, bis die was tun.
Also nimmt der Staat die Sache selbst in die Hand.
Senator Brian Hughes arbeitet zusammen mit Gouverneur Greg Abbott
und anderen an einem Gesetzesentwurf.
Dieser soll es Texanern ermöglichen, sich gegen die Online-Zensur zu wehren.
Ziel ist es, Texanern ihr Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet zuzusichern
und das, indem Tech-Giganten darin gehindert werden,
politische oder religiöse Ansichten zu zensieren.
Wenn man also in Texas ist und für seine Rede bestraft wird,
gibt einem das die Möglichkeit, sofort vor Gericht zu ziehen,
dem Richter zu zeigen, was passiert ist und ein Feststellungsurteil zu bekommen,
mit einer Anordnung für Big Tech, einen wieder online zu stellen.
Social-Media-Plattformen zensieren Meinungen, die sie sozusagen als schädlich einstufen.
Doch ihre Selektionskriterien verstießen zunehmend gegen die freie Meinungsäußerung
und damit, so Senator Hughes, seien sie zu weit gegangen.
Und daher soll in Texas auch in den sozialen Medien
am Ende das Gericht über Unrecht und Recht entscheiden.
Was die politische und religiöse Rede und Meinung in dieser Beziehung anbelangt,
haben sie nicht das Recht, das zu tun.
Die gute Nachricht ist, dass die Gerichte gut gerüstet sind,
diese Unterscheidung zu machen.
Und wenn man diese Anordnung des Richters bekommt,
wieder online gestellt zu werden und Facebook das ignoriert,
kann man die Plattform wegen Missachtung verklagen.
Der Richter kann alles tun, was nötig ist, damit sie dem nachkommen.
Viele haben bereits den Gesetzentwurf unterstützt.
Der Senator ist optimistisch, dass er verabschiedet wird.
Doch Widerstand von Big Tech erwarte er ebenso.
Wir wissen, wir werden verklagt, wenn wir das Gesetz verabschieden.
Facebook wird uns vor Gericht bringen.
Facebook, Google und Twitter haben Armeen von Anwälten und Lobbyisten,
die gegen uns kämpfen werden.
Doch wir sind auf der richtigen Seite.
Das Gesetz ist auf unserer Seite.
Der Gesetzentwurf wird durchkommen, um Gesetz und die freie Meinungsäußerung
von Texas zu beschützen.
Die Pionierarbeit kam jedoch aus Florida.
Auch dort gab es einen Gesetzentwurf, der Social-Media-Fremden bestrafen soll,
die Kandidaten während einer Wahl von Plattformen nehmen.
Senator Hughes erwarte, dass mehr Staaten ähnliche Maßnahmen ergreifen.
Ihr Gesetzentwurf soll ein Modell werden, das andere Staaten nutzen können,
um die Rechte ihrer Bürger zu schützen.
US-Präsident Joe Biden erließ einen 100-tägigen Abschiebestopp
an der Südgrenze der USA.
Nun verzögert ein texanischer Richter die Umsetzung des Dekrets
um zwei weitere Wochen.
Der texanische Bezirksrichter Drew Tipton entschied,
ohne die Regierung seines Bundesstaates zu konsultieren,
Bidens Abschiebestopp von Migranten zu blockieren.
Ihm zufolge würde der Staat irreparable Schäden erleiden,
wenn der Abschiebestopp durchgesetzt wird.
Die zusätzlichen 14 Tage würden außerdem den beteiligten Parteien
mehr Zeit geben, die Situation vollständiger zu erfassen.
Und hier eine Buchempfehlung.
Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue,
noch leichter beeinflussbare Generation.
Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen,
destabilisiert Länder und führt sie in Krisen.
Er heftet sich einer zehrenden Krankheit gleich
an die staatlichen Organe und die Gesellschaft
und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.
In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum Erstbesten Retter,
der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint
wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus
bis hin zur Globalisierungsbewegung.
Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen.
Der Köder ist allzu verlockend.
Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt.
Jetzt bestellen.
Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro
im Epoch Times Online Shop.
Wie der Teufel die Welt beherrscht, untersucht auf insgesamt
1.008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten
aus einer neuen Perspektive.
Die Autoren analysieren, wie der Teufel unsere Welt
in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt
und manipuliert hat.
Gewundenes Buch.
Alle drei Bände für 50,50 Euro kostenloser Versand innerhalb Deutschlands.
Hörbuch und E-Book um 43 Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten bei Amazon.de oder shop.epochtimes.de
sowie E-Mail unter bücher.epochtimes.de.
Das Hörbuch gibt es zudem auf allen gängigen Streaming-Plattformen
zum Download, wie iTunes, Google Play, Spotify sowie Audible etc.