Die Verfolgung von Falun Dafa – ein beispielloses Unrecht

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119 Videoaufrufe·13.03.2025
Seit die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) begonnen hat, wurden zahlreiche Praktizierende allein aufgrund ihres Glaubens inhaftiert, gefoltert und sogar getötet. Dabei fehlt dem gesamten Prozess der Verfolgung, Anklage und Inhaftierung jegliche rechtliche Grundlage...
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In diesem Podcast hören Sie einen Beitrag aus der Rubrik Meinungsforum mit dem Titel
Die Verfolgung von Falun Dafa – Ein beispielloses Unrecht
Seit die Kommunistische Partei Chinas im Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa,
auch Falun Gong genannt, begonnen hat, wurden zahlreiche Praktizierende
allein aufgrund ihres Glaubens inhaftiert, gefoltert und sogar getötet.
Dabei fehlt dem gesamten Prozess der Verfolgung, Anklage und Inhaftierung jegliche rechtliche Grundlage.
Der Grund dafür ist, dass Falun Dafa Praktizierende nicht gegen die chinesischen Gesetze verstoßen haben.
Stattdessen sind Glaubens- und Redefreiheit Rechte, die in der chinesischen Verfassung verankert sind.
Die Praktizierenden haben das Recht, andere über Falun Dafa zu informieren.
Dennoch nutzt die Kommunistische Partei deren Engagement, auf die Verfolgung aufmerksam zu machen,
als Beweis, um sie anzuklagen.
Das ist eine beispiellose Ungerechtigkeit und eine große Tragödie.
Die Verfassung bildet das fundamentale Gesetz des Staates.
Die darin verankerten Rechte der Bürger sind unveräußerlich und unantastbar.
Artikel 35 der chinesischen Verfassung garantiert,
die Bürger der Volksrepublik China genießen das Recht auf Meinungs-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs-, Prozessions- und Demonstrationsfreiheit.
In Artikel 36 der Verfassung heißt es,
die Bürger der Volksrepublik China genießen die Freiheit des religiösen Bekenntnisses.
Kein staatliches Organ, keine gesellschaftliche Organisation und keine Einzelperson
darf die Bürger zwingen, an eine Religion zu glauben oder nicht zu glauben.
Noch dürfen sie Bürger diskriminieren, die an eine Religion glauben oder nicht glauben.
In Artikel 98 des chinesischen Gesetzgebungsgesetzes heißt es,
kein Gesetz, keine Verwaltungsvorschrift, keine lokale Verordnung, keine autonome Bestimmung,
keine Sonderregelung und keine sonstige Vorschrift darf der Verfassung widersprechen.
Da die kommunistische Partei Falun Dafa seit mehr als 25 Jahren unterdrückt,
gehen viele Menschen davon aus, dass es eine rechtliche Grundlage für die Maßnahmen des chinesischen Regimes gibt.
In Wirklichkeit behauptet die kommunistische Partei nur,
dass Falun Dafa ungesetzlich ist, ohne dass es dafür eine rechtliche Grundlage gibt.
Wenige Monate nach Beginn der Verfolgung wurde der damalige Parteivorsitzende und Staatspräsident Jiang Zemin
am 26. Oktober 1999 von der französischen Zeitung Le Figaro interviewt.
In dem Interview bezeichnete Jiang Falun Gong als Sekte.
Am nächsten Tag veröffentlichte People's Daily, ein offizielles KP-Medienorgan,
einen Leitartikel, der Jiangs Verleumdung wiederholte.
Jiang hatte jedoch nicht die Befugnis, eine solche Erklärung abzugeben.
In Artikeln 80 und 81 der chinesischen Verfassung sind die Befugnisse des Staatspräsidenten festgelegt.
Die Tätigkeiten des Staatspräsidenten im Rahmen seiner Befugnisse repräsentieren den Staat,
während Tätigkeiten außerhalb seiner Befugnisse persönliche Verhaltensweisen sind und nicht den Staat repräsentieren.
In dem Interview hatte Jiang also lediglich seine persönliche Meinung geäußert und nicht den Staat vertreten.
Kurz nach diesem Vorfall wurde am 9. April 2000 eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben,
die vom Generalsekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas,
dem Generalsekretariat des Staatsrats und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit unterzeichnet war.
Sie trug den Titel Mitteilung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit
zu bestimmten Fragen der Identifizierung und Unterdrückung von Sektenorganisationen.
In dieser Mitteilung wurden 14 Sekten aufgeführt, Falun Dafa war nicht darunter.
15 Jahre später, im Juni 2014, wiederholte die Legal Evening News öffentlich die Mitteilung
und bestätigte die Einstufung derselben 14 Organisationen als Sekten.
Dies zeigt einmal mehr, dass die Verfolgung von Falun Dafa gesetzwidrig ist.
Darüber hinaus erließ Liu Bingtie, Direktor der Hauptverwaltung für Presse und Publikationen Chinas,
am 1. März 2011 die Anordnung Nummer 50.
Sie hatte den Titel Entscheidung der Hauptverwaltung für Presse und Publikationen
zur Abschaffung der 5. Reihe normativer Dokumente.
In den Punkten 99 und 100 dieser Entscheidung wurden ausdrücklich
zwei im Jahr 1999 herausgegebene Dokumente aufgehoben,
nämlich 1. die Mitteilung zur erneuten Bestätigung der Stellungnahme
zum Umgang mit Falun Gong-Publikationen und 2. die Mitteilung über das Verbot
des Drucks illegaler Falun Gong-Publikationen.
Der Staatsrat kündigte diese Anordnung an und veröffentlichte sie
in der 28. Ausgabe des Staatsratsblattes im Jahr 2011.
Die Aufhebung dieser beiden Dokumente zeigt, dass Falun Gong-Bücher in China legal sind.
Berichten auf Minghui zufolge berufen sich KP-Beamte bei der Verfolgung von Falun Dafa Praktizierenden
häufig auf Artikel 300 des Strafgesetzes.
Das ist jedoch falsch.
Artikel 300 legt zwei Voraussetzungen fest, die erfüllt sein müssen,
damit das Gesetz angewendet werden kann.
Die erste ist, dass die beschuldigte Person eine Sektenorganisation nutzt
und die zweite, dass sie die Durchsetzung von Gesetzen behindert.
Die erste Voraussetzung trifft nicht zu, da Falun Dafa, wie bereits erläutert,
keine Sektenorganisation ist.
Hinsichtlich der zweiten Voraussetzung konnten die KP-Beamten keine Beweise vorlegen,
die zeigen, dass Falun Dafa Praktizierende die Durchsetzung von Gesetzen behindern
oder der Gesellschaft Schaden zufügen.
Wie können gewöhnliche Bürger eine solche Straftat,
die Durchsetzung von Gesetzen zu behindern, nicht begehen?
Das ist ausschließlich Regierungsbeamten möglich.
Beispiele hierfür sind der Missbrauch ihrer Amtsgewalt zur Umgehung gesetzlicher Bestimmungen,
die Beeinflussung gerichtlicher Verfahren oder die Untergrabung der Unabhängigkeit und Fairness der Justiz.
Wenn das Büro 610 außergerichtlich Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz manipuliert,
um Falun Dafa Praktizierende zu verfolgen,
stellt dies eine gezielt Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit dar und ist selbst ein Verbrechen.
Beamte der kommunistischen Partei verurteilen Praktizierende häufig wegen des Besitzes
oder der Verbreitung von Falun Dafa Materialien.
Da die Veröffentlichung solcher Materialien, wie zuvor erläutert, rechtmäßig ist,
sind auch die entsprechenden Handlungen der Praktizierenden vollkommen legal.
Zusammenfassend verstößt die willkürliche Verfolgung und Bestrafung von Falun Dafa Praktizierenden
gegen den Rechtsgrundsatz nulla poena sine lega.
Keine Strafe ohne Gesetz.
Ein weiterer Hinweis, auf den sich KP-Funktionäre häufig berufen, wenn sie Falun Dafa Praktizierende verfolgen,
ist die juristische Auslegung des Artikels 300 durch das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft.
Das ist falsch, weil ihre juristische Auslegung von Artikel 300 ungültig ist, wie im Folgenden erläutert wird.
Artikel 11 des Gesetzgebungsgesetzes legt fest, die folgenden Angelegenheiten werden ausschließlich durch das Gesetz geregelt.
4. Straftaten und ihre Bestrafung.
5. Zwangsmaßnahmen und Strafen, die den Entzug der politischen Rechte der Bürger
und die Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit beinhalten.
Außerdem sind der Oberste Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft keine gesetzgebenden Organe.
Sie sind also nicht befugt, festzulegen, welche Handlungen illegal und kriminell sind.
In Artikel 48 des Gesetzgebungsgesetzes heißt es,
die Befugnis zur Rechtsauslegung liegt beim Ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses.
Dennoch haben das Oberste Gericht und die Staatsanwaltschaft eine Rechtsauslegung herausgegeben,
die besagt, dass bestimmte Handlungen und Verhaltensweisen gemäß Artikel 300 strafrechtlich verfolgt werden können.
Diese Auslegung ist ungültig, weil sie gegen den Gesetzeszweck und die ursprüngliche Absicht von Artikel 300 verstößt.
Sie kann daher nicht als Grundlage für die Entscheidung von Fällen herangezogen werden.
Da Jiangs Verfolgung von Falun Dafa gegen die Verfassung und den gesunden Menschenverstand verstieß,
wurde sie innerhalb der Kommunistischen Partei vehement abgelehnt.
Tatsächlich waren sechs der sieben Mitglieder des Ständigen Komitees des Zentralen Politbüros damals mit der Unterdrückung nicht einverstanden.
Premierminister Zhu Rongji erklärte auf einer Sitzung des Ständigen Komitees,
dass die Regierung nicht in das Recht der Falun Gong Praktizierenden, ihren Glauben zu praktizieren, eingreifen sollte.
Qiao Shi, der ehemalige Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, hatte sich stets gegen die Verfolgung von Falun Gong durch Jiang ausgesprochen.
Vor seinem Tod im Juni 2015 sagte er, dass er den Tag, an dem das Unrecht wieder gut gemacht wird, vielleicht nicht mehr erleben werde.
Aber er bekräftigte seine Aussage aus dem Jahr 1998, dass Falun Gong für das Land und das Volk von Nutzen sei und keinen Schaden verursache.
Der frühere Premierminister Wen Jiabao schlug während seiner Amtszeit mehrmals vor, dieses Thema anzusprechen.
Insbesondere als das Zentrale Politbüro 2012 eine Sitzung des Ständigen Komitees abhielt,
um den Umgang mit der Bo Xilai-Frage zu erörtern, schlug Wen erneut vor, die Falun Gong-Frage unter Ausnutzung des Bo Xilai-Vorfalls zu lösen.
Dieser Vorschlag wurde jedoch vom hohen KP-Funktionär Zhou Yongkang entschieden abgelehnt.
Darüber hinaus gibt es eine Gruppe von Funktionären auf Provinz- und Ministerebene, die sich gegen die Verfolgung von Falun Gong aussprechen.
Dazu zählte auch Chen Huanyou, der ehemalige Parteisekretär der Provinz Jiangsu.
Das zeigt, dass es in der Führungsspitze der Kommunistischen Partei Chinas Stimmen gab, die sich gegen die Verfolgung aussprachen und eine Wiedergutmachung des Unrechts forderten.
Seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong wurden deren Unrechtmäßigkeit von vielen renommierten Wissenschaftlern und Professoren in Chinas Rechtsgemeinschaft verurteilt.
Einige von ihnen traten vor Gericht auf, um die Unschuld der Falun Dafa-Praktizierenden zu verteidigen.
Zu ihnen gehören Prof. Teng Piao, ein bekannter Wissenschaftler an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht,
und Prof. Zhang Zening von der Juristischen Fakultät der Südost-Universität.
Im Laufe der Jahre haben mehr als 100 Anwälte die Unschuld von über 1.000 Falun Gong-Praktizierenden verteidigt.
Viele Anwälte haben bei der Verteidigung von Falun Dafa-Praktizierenden ausgesagt, dass keiner von denen, die korrupt sind oder Straftaten begehen, Falun Dafa praktiziert,
und dass die hohen moralischen Maßstäbe der Falun Dafa-Praktizierenden Lob und Respekt verdienen.
Darüber hinaus sagten sie, dass der Einsatz rechtlicher Mittel zur Unterdrückung von Falun Dafa-Praktizierenden eine Tragödie sei
und alle Personen, die an der unrechtmäßigen Verurteilung von Praktizierenden wegen ihres Glaubens beteiligt seien, für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden sollten.
Und wie sieht es mit internationalen Reaktionen aus?
Die Vereinigten Staaten verabschiedeten 2016 den Global Magnitsky Act, der Sanktionen gegen bestätigte Menschenrechtsverletzer vorsieht.
Ähnliche Gesetze wurden auch in anderen Ländern, darunter Kanada und Großbritannien, verabschiedet.
Derzeit haben 28 Länder ein Magnitsky Gesetz erlassen oder bereiten sich darauf vor, ein solches Gesetz zu erlassen.
Damit sollen Menschenrechtsverletzern die Einreise verweigert und ihr Auslandsvermögen eingefroren werden.
Gleichzeitig wurden in den Vereinigten Staaten religiöse Gruppen, darunter auch Falun Dafa-Praktizierende, darüber informiert,
dass die US-Regierung Visumanträge strenger prüfen und Personen, die an Menschenrechtsverletzungen oder religiöser Verfolgung beteiligt sind,
die Einreise verweigern werde.
Und zwar sowohl für Einwanderer als auch für Nicht-Einwanderer, zum Beispiel Touristen, Verwandte auf Besuch und Geschäftsreisende.
Auch Personen, die bereits ein Visum erhalten haben, einschließlich Personen mit ständigem Wohnsitz, könnte die Einreise verweigert werden.
Vertreter des US-Außenministeriums teilten den Falun Dafa-Praktizierenden mit,
dass sie Listen von Personen, die an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligt waren, sowie deren Familienangehörigen und Kindern zur Prüfung vorlegen könnten.
Mit derselben Strategie wie in früheren politischen Kampagnen verbreitet die Kommunistische Partei Chinas gezielt Lügen,
um ihre Unterdrückung von Falun Dafa zu rechtfertigen.
Eine der schwerwiegendsten Propagandamaßnahmen war die inszenierte Selbstverbrennung auf dem Platz des himmlischen Friedens am 23. Januar 2001,
in der sich Personen, die fälschlicherweise als Falun Gong Praktizierende bezeichnet wurden, selbst in Brand setzten.
In den darauffolgenden Tagen wurde das Filmmaterial ununterbrochen ausgestrahlt.
Das geschah gezielt während der traditionellen Familientreffen zum chinesischen Neujahrsfest,
um Hass und Ablehnung gegenüber Falun Gong in der breiten Öffentlichkeit zu schüren.
Am 14. August 2001 erklärte die International Education Development Organization auf einer Konferenz der Vereinten Nationen,
wir haben das Video des Selbstverbrennungsvorfalls analysiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass dieses Ereignis von der Regierung inszeniert wurde.
Im Jahr 2003 wurde der Dokumentarfilm False Fire beim 51. Columbus International Film & Television Festival mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet.
Der Film entlarvte die Behauptung der Kommunistischen Partei Chinas, dass an der Selbstverbrennung Falun Gong Praktizierende beteiligt gewesen seien.
Die menschenverachtende Propaganda der Kommunistischen Partei steht in krassem Gegensatz zu den Studien und der Berichterstattung vor Beginn der Verfolgung.
In den 1990er Jahren hatten viele chinesische Zeitungen, Fernseh- und Radiosender positiv über Falun Dafa berichtet und dessen bemerkenswerte Wirkung auf die Moral und Gesundheit der Praktizierenden gelobt.
Im Jahr 1998 führte die Staatliche Hauptverwaltung für Sport fünf medizinische Untersuchungen unter fast 35.000 Falun Gong Praktizierenden durch.
An den Studien waren medizinische Experten aus Peking, Wuhan, Dalian und der Provinz Guangdong beteiligt.
Die Ergebnisse zeigten, dass das Praktizieren von Falun Gong bei 98% der Teilnehmer zur Heilung von Krankheiten und zur Verbesserung der Gesundheit geführt hatte.
In der zweiten Hälfte des Jahres 1998 organisierte Qiao Shi, der bereits erwähnte Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, eine Gruppe hoher Beamter, die Falun Dafa mehrere Monate lang eingehend untersuchte.
Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass Falun Dafa dem Land und den Menschen nützt und niemandem schadet.
Diese Erkenntnisse trugen vermutlich dazu bei, dass Qiao Shi Falun Dafa weiterhin unterstützte, selbst nach Beginn der Verfolgung.
In den drei Jahrzehnten, seit Falun Dafa zum ersten Mal öffentlich gelehrt wurde, haben Menschen in mehr als 100 Ländern die Lehre übernommen.
Je früher die Verfolgung endet und das begangene Unrecht wieder gut gemacht wird, desto mehr Menschen können von Falun Dafa profitieren.
www.falundafa.org
