1 Videoaufrufe·04.11.2024
Ganz gleich welche Führungsrolle man Deutschland zuschreibt oder welche Erwartungen man an die deutsche Außen- und Europapolitik hat, die politische Stärke Berlins wird von manchen Beobachtern nach wie vor mehr als Risiko denn als Chance Europas gesehen
Die Analyse deutscher Außenpolitik ergibt aber ein anderes Bild: Unabhängig davon, dass Deutschland seit 2010 unfreiwillig zur zentralen Macht in Europa aufgestiegen ist, handelte Berlin in den drei großen Krisen der vergangenen Jahre (Euro-, Ukraine- und Flüchtlingskrise), mit Ausnahme in der Flüchtlingskrise, nie im Alleingang sondern zeigte sich als pragmatische, durchaus erfolgreiche Führungsmacht, die eng mit ihren Bündnispartnern und anderen Institutionen zusammenarbeitet.
Gilt dies auch für die aktuelle Herausforderung der Corona-Pandemie und zukünftige Entwicklungen? Wie wird sich Deutschlands Rolle in der Welt entwickeln?
Der Experte deutscher Außenpolitik und Springer Sachbuch-Autor Stefan Fröhlich ist Professor für International Politics and Political Economy an der Universität Erlangen-Nürnberg sowie Gastprofessor am College of Europe und den Universitäten Oxford, Bonn und Zürich.
Taste of Science in Kooperation von Springer Nature und dem DAI Heidelberg im Rahmen des International Science Festivals - Geist Heidelberg.
Alle Veranstaltungen findet ihr unter www.dai-heidelberg.de
Das Buch "Das Ende der Selbstfesselung" von Stefan Fröhlich mit der ISBN 978-3-658-25142-0 könnt ihr hier kaufen: https://www.springer.com/de/shop.
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ein weiterer programmpunkt bei t stop
signs jetzt bewegen wir uns in richtung
politik gesellschaftswissenschaften
internationale politik der krimi in
nordamerika ist vorbei fast vorbei die
wahlen sind entschieden
wir blicken nicht mehr so gebannt in die
nordamerikanische sphäre vielleicht in
die transatlantische sphäre aber mit
sicherheit müssen wir uns auch fragen
welche rolle deutschland in der welt
einnehmen kann oder sollte wie ist da
der stand der dinge
wir haben jetzt zu gast professor
stephan fröhlich er ist professor für
international politics und politik
ökonomie an der universität erlangen
nürnberg lehrt auch als gastprofessor in
oxford bonn und zürich und stellt ein
buch vor das ende der selbst
entfesselung deutsche außenpolitik in
einer welt ohne führung warum
deutschlands ruf vielleicht besser ist
als wir alle denken und also vielleicht
beschrieben wird oder herbeigeschrieben
wird oder besprochen wird in den
zahlreichen medien die uns umgeben
das erfahren wir von stefan fröhlich
vielen dank dass sie dabei sind bei text
of science heute viel freude beim
vortrag und es später im anschluss an
die diskussion ja einen schönen guten
tag auch von meiner seite vielen dank
für die nette einführung die beharrlich
das thema ist
genannt wurden in der titel des buches
das ende der selbstfesselung deutsche
außenpolitik in einer welt ohne führung
ich da vielleicht zunächst vorweg
schicken des buches vergangenen jahr
entschieden oder also noch zu
traumzeiten es ist dennoch so konzipiert
und angelegt dass es weniger bilanz
einer regierungs oder amtszeit zieht
auch nicht etwa aus sicht der deutschen
außenpolitik der er war merkel der
regierung merkel sondern eigentlich ein
stückweit perspektivisch angelegt in
welcher welt leben wir welche
herausforderungen hat deutschland
anzunehmen oder welchen herausforderung
hatte sich zu stellen
lassen sie mich das ganze vielleicht an
eine hauptthese die praktisch schon im
titel beziehungsweise in der vorstellung
enthalten gewesen ist und 5
deren thesen mit ihnen gemeinsam
beleuchten
meine erste oder zentrale aussage dieses
buches ist es gerade angesprochen worden
ist deutsche außenpolitik ist besser als
ihr ruf
was heißt das wir alle sind es gewohnt
dass deutsche außenpolitik gehen aller
regel in der welt ein stück weit eben
immer wieder in frage gestellt wird vor
allen dingen die frage nach der
bereitschaft zur übernahme politischer
von mehr politischer verantwortung
innerhalb von europa und wir alle kennen
natürlich die die bilder und die die
vielen beiträge die dazu geschrieben
worden ist sind wie es um diese
führungsrolle bestellt ist meine
ausgangs überlegung ist das gleich
welche führungsrolle man deutschland zu
schreibt oder welche erwartungen man
auch an die deutsche außenpolitik und
europa politiker die politische stärke
berlins wird natürlich nach wie vor von
vielen beobachten beobachten nicht nur
hierzulande sondern auch im ausland
häufig mehr als risiko denn als chance
europas gesehen und sie wird in den
außen darstellungen vom politischen
verbündeten wie gegenspielern gerne auch
zu eigenen macht zwecken
instrumentalisiert
das heißt das land wird oft wahlweise
gelobt hoch gelobt oder kleingeräten
bewundert und kritisiert mal ist es zu
stark mal ist es zu schwach ich denke
dass dabei dennoch eigentlich in den
letzten jahren keine zweifel mehr daran
bestehen an den absichten der
bundesrepublik im gegenteil erleben wir
in den letzten jahren so etwas wie einen
paradigmenwechsel der sich darin äußert
dass die meisten sich in der
europäischen nachbarschaft eigentlich
ausdrücklich mehr politische führung des
landes wünschen als zu wenig wer dennoch
häufig zu vernehmende ruf denke ich im
in oder ausland nach mehr verantwortung
folgt dabei einem ganz einfachen
narrativ deutschland soll so etwas wie
die rolle des wohlwollenden hegemonie in
europa übernehmen und einnehmend frau
war das sein was amerika lange zeit für
die welt nach
145 war nun ich denke dass insgesamt die
analyse deutscher außenpolitik zu mal zu
mal nach meinen forschungen in den
letzten jahren eigentlich ein anderes
bild ergibt unabhängig davon dass
deutschland seit 2010 11 in etwa
unfreiwillig zur zentralen macht in
europa aufgestiegen ist handelte berlin
anders als es vielleicht viele gerade im
angelsächsischen raum immer wieder
versucht haben zu suggerieren
in den drei großen krisen der
vergangenen jahre das ist die eurokrise
die ukraine krise und die
flüchtlingskrise mit ausnahme vielleicht
sogar in der flüchtlingskrise nie
wirklich im alleingang sondern am ende
immer als eine pragmatische durchaus
erfolgreiche führungsmacht und in
zusammenarbeit mit seinen
bündnispartnern und anderen
institutionen und mitnichten würde ich
sagen das was man häufig auch
hierzulande liest dass sein handeln
dabei ausdruck eines plötzlich weniger
durch vorbildfunktion denn durch
hegemonie geprägten engagement gewesen
ist das ist also meine zentrale
ausgangsthese deutschlands ruf ist
besser oder deutschlands außenpolitik
ist besser als ihr ruf
daraus oder von dieser grund hypothese
oder ausgang von dieser zentralen
anderem ausgehend möchte ich ihnen fünf
weitere punkte oder möchte ich das
anhand von fünf weiteren punkten ein
wenig erhärten erläutern eine erste
these in dem zusammenhang ist zunächst
einmal das natürlich voraussetzung dafür
dass die bundesrepublik oder auch die
einordnung deutschland außenpolitik ein
stück weit vielleicht wegkommt von den
stereotypen bild einer zögerlichen macht
er innerhalb der europäischen union
voraussetzung dafür ist diese einst das
land braucht eine ehrlichere
strategische debatte unter
intellektuellen wie politiker über seine
rolle zwischen der vielzitierten immer
wieder bemühten selbstbeschränkung der
cdu macht und der hegemonie in europa
und der welt auf der
ich glaube dass die bisherige debatte
die insbesondere uns aus dem
angelsächsischen raum immer auch ein
stück weit eigentlich fast schon muss
man sagen aufoktroyiert wird das bild
das gemalt wird von der bundesregierung
schlichtweg überholt ist wir nehmen
übernehmen leider als du sehr dieses
narrativ und tragen sofern unseren teil
dazu bei ich sage diese debatte ist
überholt und sie wird zunehmend
widersprüchlicher und grotesker man kann
natürlich darüber geteilter meinung sein
ob denn überhaupt man in einer zeit da
sich die usa vorerst aus der
weltpolitischen verantwortung zurück
gezogen haben was mit beiden jetzt folgt
das werden wir erleben großbritannien
wohl auf jahre mit den konsequenzen des
wie immer gearteten braig sitze
beschäftigte sein wird und frankreichs
präsident nach einem kurzen höhenflug in
der außenpolitik auch ein stück weit
denke ich und überwunden geglaubten
politischen kräften auf dem harten boden
der realität gleichermaßen gelandet ist
kann man natürlich ohnehin fragen
zunächst einmal was soll man gerade in
einer solchen welt von deutschland
ausgerechnet von deutschland erwarten
soll ausgerechnet deutschland sich zum
großen globalen krisenmanager
aufspringen
nun ich meine es gibt gründe warum der
von deutschland und europa angemahnte
ansatz in der vergangenheit in solchen
konflikten in konflikt und krisen
management immer zunächst einmal mehr
auf prävention und diplomatie zu setzen
grundsätzlich nicht falsch ist schon mal
alle konflikte der jüngsten
vergangenheit sich am ende tatsächlich
nicht militärisch lösen ließen
wir sollten also das von deutschland im
internationalen verbund die zahlreichen
krisengebieten der welt eingesetzte
instrumentarium wirklich nicht
kleinreden
unabhängig davon aber und das ist meine
ausgangspunkte ich sage die strategische
debatte ist überholt inwiefern was meine
ich damit ungeachtet dessen denke ich
dass deutschland auch militärische
mitverantwortung dort nicht verweigern
die eigenen im einklang mit dem
völkerrecht stehenden prinzipien
eigentlich eine deutsche beteiligung
erfordern und hier finde ich kriege die
stimmen auch hierzulande der geradezu
zynisch lassen sie mich das ruhig zu
zugespitzt formulieren die einerseits
nach wie vor beständig fordern dass das
land mehr mut aufbringen soll mehr für
die eigene sicherheit sorgen müsste
andererseits aber im gleichen atemzug
vor deutschem interventionismus meine
das ist die typisch deutsche debatte und
mit ihr leistet man denen vorschub die
vereine in den usa nicht nur unter trump
sondern auch unter den vorgänger
administration und es wird unter beiden
anhalten deutsche außen muss sich als
politik als trittbrettfahrer
trittbrettfahrerei kritisieren die
sogenannte freeware der position meine
zweite these ist dass wir uns nicht
verstecken brauchen das deutschland
unabhängig von dieser debatte die wir
ehrlich ja führen müssen im eigenen land
und auch mit mehr mut gegenüber denen
die anderes im ausland suggerieren
in den vergangenen jahren bereits
mehrfach mit früheren aus und
sicherheitspolitischen tabus gebrochen
ist also wir haben so etwas wie einen
paradigmenwechsel in der außen und
sicherheitspolitik in den letzten sechs
sieben acht jahren würde ich sagen
durchaus erlebt dies gilt insbesondere
für das krisen-management an unserer
peripherie das immer wieder in diesem
zusammenhang zitiert wird im nahen und
mittleren osten wo das land sich
mittlerweile nicht nur als vermittler
und humanitäre dienstleister sondern in
nahezu allen krisen auch mit durchaus
zivil polizeilichen sogar mitunter
militärischen mitteln engagiert hat auch
wenn sein beitrag natürlich das kann man
durchaus natürlich konstatieren zu einer
regelbasierten weltordnung nicht
unbestritten nicht noch größer und
vielleicht auch entschlossener sein
könnte also deutschland hat man kann das
in der diskussion gerne aufgreifen in
der vergangenheit durchaus mit vielen
tabus gebrochen auch in diesem bereich
und das sollte
anerkennen meine dritte these in diesem
zusammenhang ist dass die bundesdeutsche
aus und sich als politik nur mit einer
enormen geleiteten außenpolitischen mit
einem normen geleiten außenpolitischen
pragmatismus so würde ich das bezeichnen
in der welt und in europa bestehen kann
gerade in einer welt der globalen system
veränderer in einer welt der der neuen
großmacht rivalitäten
wir müssen aber auf der anderen seite
diese realitäten auch der
großmachtpolitik anerkennen und es ist
das was ich mit einem neuen pragmatismus
den die deutsche aus und
sicherheitspolitik durchaus in den
letzten jahren auch an den tag gelegt
hat meine das ist wichtig was bedeutet
vor allen dingen dass wir natürlich ein
pragmatisch sicht haben sollten zunächst
einmal auf das transatlantische
verhältnis dazu habe ich angemahnt auch
schon eine administration trump wir
sollten uns genau überlegen wo wir
stehen und wir haben in den letzten
jahren in der tramp administration
durchaus eine interessante entwicklung
beobachten können
dergestalt dass deutschland so ein stück
weit laviert und immer wieder drohte
zwischen den blöcken sozusagen
aufgerieben zu werden in dem fall
maniche die beiden supermächte china und
den usa
und so etwas wie eine vielleicht sogar
vorsichtige äquidistanz politik
betrieben haben vor einer solchen warne
ich und ich glaube dass sie unter beiden
auch grundsätzlich nicht möglich ist wir
sollten also pragmatische und noch
pragmatischer als wir das in der
vergangenheit getan haben dann erkennen
wie wichtig das transatlantische
verhältnis für uns ist
rechnet man einfuhren und ausfuhren
zusammen kann man natürlich sagen dass
china mittlerweile deutschlands
wichtigster handelspartner ist
angesichts des ungleich wichtigeren
handels mit dienstleistungen und der
großen kapitalverflechtung mit den usa
ändert dies aber nichts an der insgesamt
nach wie vor zentrale stellung
um der usa für die deutsche wirtschaft
und natürlich auch für die
weltwirtschaft
im übrigen sollten wir kritisch und
nüchtern sehen und ich erkenne hier in
deutschland in den letzten jahren
durchaus auch eine tendenz zu einem
kritischen blick so wie auch in der
europäischen union wie ihr chinas
herausforderungen zu bestehen haben und
wir damit umzugehen haben wir dort nicht
vergessen dass china das ist glaube ich
bekannt seit jahren gegen den geist der
eu verstößt und das prinzip der
gleichbehandlung das kernprinzip also
der reziprozität innerhalb der wto
mitnichten unterstützte beziehungsweise
bisweilen immer wieder ignoriert es gibt
viele andere vorwürfe lebenszusammenhang
will hier nicht auf details eingehen das
kann man gerne auch diskutieren
meine frage die sich in dem
zusammengestellt zu sagen mal stellen
und die heute gut aufgeworfen habe und
ist warum ist natürlich deutschland und
europa vor diesem hintergrund teilweise
so schwer fällt auf amerika zuzugehen
die politik hat das eigentlich mit mehr
pragmatismus getan als das insbesondere
die gesellschaft nahe liegt den umfragen
zeigen wir eine sehr sehr kritische
stimmung gegenüber den usa gerade in den
letzten jahren teilweise arrangiert dort
tram auf gleicher höhe wohl auf
augenhöhe oder gar noch schlechter als
putin unterschrieben
ich warne davor und würde sagen dass wir
vor diesem hintergrund uns genau
überlegen sollten wie was ungleich
leichter sein wird unter der situation
was wir den amerikanern anzubieten haben
sehr pragmatisch anzubieten haben auch
gerade im bereich handel und natürlich
auch im bereich sicherheit wir brauchen
gute beziehungen sowohl zu washington
wie auch nach peking und moskau
und natürlich ist das jeweilige
bilaterale verhältnis abhängig vom
verhalten der großmächte gegenüber
berlin oder gegenüber brüssel
was china und russland da waren
innenpolitische zumutungen aus deutscher
europäischer sicht auch bereit halten
mag weder berlin noch
große das ist klar werden daran etwas
ändern können wir brauchen also diesen
pragmatismus und wir brauchen vor allen
dingen auch die klare erkenntnis dass
dies nur an der seite der vereinigten
staaten
im grunde genommen in die bahnen gelenkt
werden kann
die wir uns vorstellen die wir benötigen
und brauchen für uns zählt aus unserer
eigenen strategischen interessen
tangiert sind sie unmittelbar berührt
muss europa auch in der lage sein muss
deutschland in der lage sein mit europa
darauf zu reagieren ohne deswegen das
primat der einbindung der großmächte
aufzugeben
und dort wo diese sich nicht an die
spielregeln halten können die sie in der
regel nur bedingt daran hindern
das ist aber kein widerspruch zu einer
politik deren eigener maßstab das
völkerrecht und eine norm geleitete
internationale ordnung bleibt aber
nochmals gepaart mit ein stück weit mehr
pragmatismus und der einsicht dass im
zeitalter der geoökologie auch
deutschland und europa ihre interessen
verteidigen müssen und klar und deutlich
signalisieren müssen wo sie in diesem
großmächte konflikt stehen meine vierte
these knüpft daran an und heißt
deutschland muss europas weg in richtung
strategische autonomie noch konsequenter
unterstützen unabhängig davon in welcher
richtung und farmers das
transatlantische verhältnis jetzt in der
nahen zukunft wieder gerät unter beiden
das wird sich zeigen
die eu befindet sich an einem scheideweg
an denen die bisherige integrations oder
ob sie aus meiner sicht und auch die
politische wie wirtschaftliche
politische der wirtschaftlichen
integration volk abgelöst wird durch ein
projekt bei dem umgekehrte druck von
außen und von innen die voraussetzung
für mehr strategischen gemeinsinn und
damit die überwindung von seo
realitätsnähe ismen schaffen könnte das
heißt eine wie immer geartete
europäische verteidigungs union könnte
tatsächlich so etwas wie ein neues
narrativ seien in dieser welt voll
unsicherheiten und herausforderungen um
uns herum und ich finde dass deutschland
und europa und deutschland gemeinsam mit
frankreich hier in die richtige richtung
mit blick auf die jüngsten initiativen
gewiesen haben will nicht mehr jetzt
darauf eingehen
auch das kann man diskutieren fest steht
man kann darüber streiten ob das
ausreichen wird um der dauerkritik aus
washington nach einer fairen
lastenteilung zu begegnen
die berühmte 2 prozent forderung ein ist
es aber deutlich deutschland ist und
europa diesbezüglichen frankreich ist
zumindest auf dem richtigen weg ob er
schnell genug und ob das so weit kommt
dass wir damit tatsächlich irgendwann
den ansprüchen amerika und genügend ich
würde unter einer bein administration
die chancen dafür besser einschätzen als
unter der administration traum aber die
idee und das ziel der zwei prozent und
mehr investitionen in die verteidigung
in die sicherheit gemeinsam mit
frankreich in europa ist unerlässlich
und deutschland ist glaube ich hier auch
in den letzten jahren durchaus auf dem
richtigen weg gewesen das ist oder
befindet sich auf dem richtigen weg das
zeigen die zahlen allemal
die entwicklung nicht zuletzt eben auch
die erhöhung des verteidigungsetats auch
wenn das noch lange nicht das ist was
man sich vielleicht unter allianz bar
dann wünschen würde aber der trend die
grundsätzliche richtung stimmt auf jeden
fall allemal
damit bin ich auch schon bei meiner
letzten these in dem zusammenhang und
ich glaube die ist auch ganz zentral und
nicht zu unterschätzen in dem
zusammenhang ich glaube voraussetzung
für all das dass deutschland auf diesem
weg weiter führt weiter voranschreitet
mit einer entsprechenden mit einem
entsprechenden pragmatismus auch an die
frage der größeren strategischen
autonomie europas herangeht und diese
mit frankreich gemeinsam gewissermaßen
auf die schiene bringt und dass es sich
im konzert der großmächte eben auch
bewähren kann im zeitalter der geo
ökonomie ist dass die wiederherstellung
des vertrauens die in den letzten
ein stück weit zumindest im vorfeld oder
vor kobe 19
zu beobachten war in die rationalität
auch von demokratischen
entscheidungsprozessen wieder erlangt
wird das heißt auch die frage des
kontrollverlustes gefühlten zum teil an
unseren ländern an der peripherie
flüchtlingskrise war in dem zusammenhang
glaube ich natürlich der höhepunkt eines
solchen vorübergehenden
vertrauensverlust sehr ein stück weit
wieder zu kehren scheint über die über
das bisherige krisen management in der
kobe krise aber unabhängig davon ist das
ein dauerbrenner ist gelingt eben nur so
banal das klingt dieses vertrauen wieder
zu bekommen wenn die politik sich als
handlungsfähig erweisen und nicht den
eindruck erweckt natürlich von
ereignissen getrieben zu sein
sprich wenn die politik im sinne von dem
was wird public diplomacy nennen bereit
ist der bevölkerung die notwendigkeit
ihrer entscheidung zu erklären und den
schleichenden das im gefühl des
schleichenden kontrollverlust in fragen
der äußeren wie inneren sicherheit
entschlossen entgegentritt
und das ist glaube ich auch etwas was
ganz entscheidend ist dass in den weiten
teilen der öffentlichkeit der
paradigmenwechsel der deutschen außen-
sich als politik der sich durchaus in
den letzten jahren abgezeichnet hat
dennoch noch nicht so angekommen ist
obwohl die bürger dieses landes umfragen
zufolgen instinktiv spüren dass ihre und
europa sicherheit sich dramatisch
verändert haben liegt nicht nur an den
widersprüchlichkeiten der von mir eben
erwähnten strategischen debatte im
eigenen land sondern auch daran dass die
politik sich unverändert streut die
öffentlichkeit oder der öffentlichkeit
vor allem die bedrohlichkeit der
entdeckung der letzten jahre zu
kommunizieren und damit voraussetzungen
auch dafür zu schaffen dass oder die von
mir im titel angesprochene
selbstfesselung und eben das damit
verbundene image des trittbrettfahrers
endgültig hinter sich zu lassen und
dabei will ich es belassen und damit
will ich schließen und hoffe wir haben
genügend raum noch für eine angeregte
diskussion
vielen dank
für den anstoß vielseitigen anstoß mit
blick in alle richtungen transatlantisch
und nach asien
ich würde mich gerne noch erkundigen
ich halte das sie haben das zwei mal
gesagt das zeitalter der geo ökonomie
das ist natürlich im zweifelsfall
gewissermaßen der rahmung der
globalisierten wirtschaft die ja auch
auf ihre wahl auf ihre weise entfesselt
ist ganz im gegensatz zu der rolle die
die sie deutschland sozusagen ab
empfehlen wollen möchte ich mal sagen
ist das nicht ein widerspruch wenn sie
empfehlen dass man einen pragmatischen
pragmatismus normen geleiteten
pragmatismus anstrebt strategisch
außenpolitisch so dass man sich
gewissermaßen immer in eine der beiden
richtungen entscheiden kann dem mit
blick auf china ist es zugespitzt
natürlich die frage ob wir da in einer
globalisierten wirtschaft mit der etwa
der deutschen autoindustrie dann wieder
in pragmatismus gelandet sind wenn wir
gewissermaßen zum beispiel
menschenrechtsfragen außer acht lassen
und im zweifelsfall auf die normandy
normen hintanstellen oder umdrehen dass
wir sagen wir nehmen die normen in den
vordergrund werden wir wenn wir andere
probleme zusammenhänge beschreiben
ich glaube das ist natürlich ein
spannungsverhältnis und ein spagat mit
denen ich nur die bundesrepublik sondern
europa insgesamt natürlich aufgrund
seines anspruchs aus und so eines
rollenmodell zum konzept einer enormen
geleiteten zivil macht in irgendeiner
form immer wieder konfrontiert wird dass
das bislang allen widersprüchlichkeiten
vorwurf und vielleicht auch durchaus
paradoxien da haben sie vollkommen recht
wir lösen die sind natürlich nicht
komplett auf und vollkommen auf was aber
glaube ich extrem wichtig ist in dem
zusammenhang ist zunächst einmal dass
wir ein stück weit runter kommen müssen
von diesem rollenverständnis das
jahrzehntelang nicht nur für die
bundesdeutsche außenpolitik sondern auch
für die europäische außenpolitik
gegolten hat und das ist die idee man
nennt das im europäischen kontext im
fachjargon die idee der strukturellen
macht das wir sonst
der meinung sind unser modell unser
rollenmodell und unser werteverständnis
soll sozusagen maßgeblich seien
zielführend seien auch für unsere
nachbarn und für alle unsere partner ob
es verbündete allianzpartner sind oder
sogenannte strategische partner
ich glaube dass die europäische union
sich von diesem kurs von diesem anspruch
in den letzten jahren ohnehin schon
sukzessive verabschiedet hat und das
gilt mehr und mehr auch für die
bundesrepublik
das heißt was wir tun sollen entweder
show ist für mich dennoch nicht so lange
wie ihr selbst in unserem eigenen
handelns das gilt vor allen dingen
natürlich nach innen für die europäische
union an diesen normen und werten
festsetzen
unser eigenen handel unser eigenes
handle ich sage das ausdrücklich dass
wir dieses eben auch zum maßstab machen
können und wollen für andere ist zwar
verständlich aber ist der politischen
realität natürlich wenn sie so wollen
etwa dazu unmöglich durchzusetzen das
ist unter scheitert an den
geopolitischen rivalitäten zumal in den
jetzigen zeitalter ist das völlig
unbestritten und das ist ja das problem
was wir sogar auch innerhalb des westens
im moment erleben eine erosion wie sie
kulminierte unter der tramp
administration in der verabschiedung
geben von solchen normen und werten wir
sollten an ihnen festhalten wir sollten
vor allem deutlich machen dass wir uns
nach wie vor leidet und sind aber wir
können nicht erwarten dass sie
gewissermaßen für alle anderen in
gleicher form handlungsanleitung sind
deswegen werden wir immer wieder vor
dieser herausforderung gestellt sein und
soll das ist das was ich damit andeuten
wollte klar deutlich ist ein wo und wie
wir uns positionieren
auch gegenüber einer macht wie china die
in der tat wie keine andere das geo
ökonomische instrumente oder die
geoökologie als eine man muss schon fast
sagen macht und als ein instrument
seiner außen- und sicherheitspolitik
bemüht und ich würde sagen dass wir
durchaus unsere wirtschaftliche stärke
auch das ist mit pragmatismus gemeint
ein stück weit konsequenter einsetzen
sollten oder
in einen größeren strategischen rahmen
stellen sorgen das wird bei uns noch
viel zu wenig eindeutig getan
wir sind auf dem weg dahin dass wir
diese wirtschaftlich in den preis neben
auch eindeutiger definieren und aber das
ist etwas was sozusagen ein prozess ist
der natürlich auch verbunden ist mit
einem stück weit natürlich eine
abschwächung auf der anderen seite des
dieser mantra der der der der zivil
macht die also bemüht ist diese normen
und werte die für sich selbst gelten
auch in die welt hinauszutragen wir
verfügen über wirtschaftliche macht wir
sind uns dieser aber in der lange zeit
kaum bewusst gewesen und haben sie nicht
bewusst gemacht und ich bin der meinung
das ist ein trend auch hier gibt es
zahlt sich auch an reden von deutschen
politikern ausmachen lässt in denen sie
auf die wirtschaftliche stärke des
landes als grund dafür verweisen warum
deutschland von anderen staaten auch für
wichtig gehalten wird und warum wir
diese eben auch als instrument einsetzen
können bis hin zum stichwort von
sanktionen
also insofern bin ich der meinung dass
wir hier durchaus einen
paradigmenwechsel erleben und hin zu
einem größeren pragmatismus diese
wirtschaftliche stärke eben auch
einzusetzen und nicht kleinzureden
auf der anderen seite natürlich an
unseren werten festzuhalten und damit
das ist unvermeidbar auch immer wieder
natürlich in cluj zu geraten mit anderen
das muss politik das muss auch
außenpolitik aushalten
also ich bin gerne einverstanden dass
wir gewissermaßen durch die also da
passt das gewissermaßen wieder passt
zusammen wenn wir das eigentlich für
gestärkte strategische rolle auch
politisch und insbesondere
wirtschaftlich noch mal wahrnehmen
da passt es wieder zusammen mit diesem
auch werte relativismus würde ich das
mal sagen dass man auch in gewisser
weise gewähren lässt und leben lässt
leben und leben lassen und sich so sagen
irgendwie felder sucht in denen das
zusammen operieren wirtschaftlich
gelingen kann und gelingen muss auch
globalisiert
wie würden sie denn einschätzen wie kann
das wie kann es denn gelingen
deutschland oder auch vielleicht eben
bezug auf die rolle deutschlands in
europa aus dieser trittbrettfahrer
position heraus zu kommen oder diese
fremd zuschreibung des free riders
gewissermaßen zu verlassen und dann
daran anschließend würden sie sagen dass
die beiden administrationen die kommende
nächstes jahr bzw auch vielleicht eine
da kann man nur spekulieren
neue deutsche administrationen da helfen
kann welche aufgaben stehen sozusagen im
raum dafür also die beiden zentralen
aufgaben die auch angesprochen sehen in
dem buch und die bleiben werden
es sind natürlich die förderung der
nicht nur der beiden administrationen
das wird bei ihr genauso im mittelpunkt
stehen wir unter der trave
administration es wird einen anderen
stil geben es wird einen anderen umgang
miteinander geben aber in der sache im
inhalt bleibt es gleich deutschland und
europa muss auf dem von mir
beschriebenen weg einer größeren
strategischen autonomie wie nicht
abkopplung von den usa bedeuten soll
weiter vorantreiben
wo muss ich auch in richtung der zwei
prozent bewegen erst vips das auszugeben
ist das ist die selbstverpflichtung der
nato mitgliedsstaaten geben
als beitrag zum nato haushalt und zur
militärischen ausstattung des bündnisses
daran gibt es überhaupt keinen zweifel
und ich glaube das machen die meisten
politiker auch wenn wir natürlich hier
nach wie vor nicht von einem
überragenden konsens sprechen können in
der parteienlandschaft aber die meisten
zumindest selbst vertreter auch der
großen koalition der jetzigen sind sich
darin in der regierung durchaus einig
dass der weg weiter beschritten werden
muss was eine künftige deutsche
regierung dazu zu sagen haben wird wie
immer sie ausfällt das bleibt natürlich
abzuwarten ob man kann nur hoffen dass
dieses momentum im grunde genommen nicht
verloren gehen hier werden wir weiter
vorangehen müssen nur so entkommen wir
diesen vorwurf des trittbrettfahrers
daran gibt es keinen zweifel denn wir
sind es natürlich über die vergangenen
jahrzehnte durchaus gewesen aber ich
sage es hier gibt es einen
mentalitätswechsel hier gibt es ein
paradigmenwechsel und er hat sich schon
gezeichnet bevor das ruder kam also
schon unter der obama administration das
sollte mir deutlich unterstreichen
der zweite punkt ist dass wir
tatsächlich klärt glaube ich gerade mit
blick auf die wirtschaftsfragen die
handelskonflikte mit den usa und die
positionierung zwischen china und den
usa doch klar machen sollen das was ich
eben auch angesprochen habe wo wir
stehen
ich frage mich auch in dem buch warum es
deutschland auch häufig offensichtlich
so schwer fällt europa auf amerika
stärker zu zugehen wo nun mal nach wie
vor die gemeinsamkeiten ungeachtet von
der person größer und andere sind und
auch mit blick auf das haben wir mal
nicht nur das system sondern auch die
normen und werte die uns grundsätzlich
leiten und gemeinsam mit washington von
china eben mehr gleichbehandlung
reziprozität im sinne der wto zu fordern
es ist zeit und das gehört für mich auch
zu diesem pragmatismus dass china und
wir sehen dass das in deutschland und in
europa mittlerweile ankommt dass china
deutschland europäischen unternehmen und
im übrigen us-amerikanischen natürlich
auch die gleichen rechte einräumen die
chinesische bei uns genießen
china hat von der öffnung der welt wie
kein anderes land in den letzten
jahrzehnten profitiert und das gilt
zumal vor dem hintergrund dass peking
mehr und mehr auch sonder bündnisse
mittlerweile mit osteuropäischen staaten
schließt und mir das berühmte
seitenstraßen projekt rigoros einen
ökonomischen interessen in europas
nachbarschaft zu verfolgen
das ist das was ich damit meine wir
sollten wissen wo wir diesbezüglich
stehen was auch natürlich dann
letztendlich besser passt so einer nach
wie vor doch nach möglichkeiten und
werte geleiteten außen und
außenwirtschaftspolitik die aber trotz
allem die ökonomischen und
geopolitischen realitäten in der welt an
erklärt sehen sie denn jenseits der oder
anders gefragt welche drei oder welche
wichtigsten werte und normen sind sie
denn im zentrum dieser debatte wenn wir
sagen wir sollen das gewissermaßen an
den europäischen grenzen genauer
hinschauen und eine europäische
vielleicht identität stärker ausprägen
die nicht mehr nur geprägt ist durch
eine ökonomische identität die ja sehr
früh da war die jetzt aber wieder
gewissermaßen ins zeitalter der öko nomi
ich will mal provokativ sagen vielleicht
zurück fällt in eine rein ökonomische
ausgestaltung dieser position zwischen
amerika und china avancieren sie dabei
im vordergrund
ich denke das ist kein einmal mehr es
ist das alles ist kein widerspruch ich
meine dass dieses europa nach wie vor
ein von normen und werten geleitet es
ist stichworte sind bekannt demokratie
freiheit menschenrechte et cetera den
kanon kennen wir alle das was wir
sozusagen mit unserer liberalen ordnung
von dem wir meinen dass die amerikaner
sie auf gekündigt haben in der jüngsten
vergangenheit unter trump verstehen und
was wir da und darunter meine daran gibt
es keinen zweifel das ist das dass dies
nach wie vor sozusagen die die die kern
feile die eine einer wie immer gearteten
europäischen identität darstellen
das schließt aber nicht aus dass dieses
europa sich trotz allem wir sind mit
welchen herausforderungen ist
konfrontiert ist und das ist nochmals
wie ich eben schon gesagt hat diese
normen und werte wie es lange zeit so
geriert wurde eben nicht beliebig in die
welt hinaus tragen kann weil andere ihn
in eine andere vorstellung von
bestimmten dingen haben und dass wir
natürlich deswegen trotz allem auch
wehrhaft sein müssen wenn wir das gefühl
haben dass diese durch bedrohung der
inneren sicherheit zunehmend ausgehöhlt
wird auch durch bedrohungen natürlich
von innen heraus populistische
bewegungen etc
europa steht im moment in einer
situation ist den letzten jahr letzten
zwei drei jahren insbesondere das
kulminiert und der tramp administration
in eine situation gekommen wo wenn man
mal die krisenhaft ich keit sich
zugespitzt hatte in einer form wie wir
sie zuvor noch nicht gesehen hatte und
wo
die fliehkräfte auch zunehmend größer
geworden sind das ändert aber nichts
daran glaube ich an den überwältigend
überragenden konsens auch wenn es
ausreißer gibt stichworte aktuelle polen
ungarn debatte wofür dieses europa
einträgt und dass man an diesen normen
und werten eben auch festhält aber eine
solche normen geleitete außenpolitik
schauen sie sich die usa an wo normen
und werte und realpolitik und
pragmatismus auf der anderen seite nach
außen sicherheitspolitik eigentlich von
jeher zwei seiten ein und der gleichen
medaille dargestellt haben und gewesen
sind europa kommt ein stück weit dieser
erkenntnis glaube ich auch in den
letzten jahren ehe und das hat was mit
der herausforderung zu tun um uns herum
ob das russland ist ob das das
überschwappen es von illegalen
flüchtlingsströmen letzterer aus der aus
dem mittelmeerraum ob es die unruhen
sind eben in der zentralasiatischen
kaukasische region wo immer sie sich
hinwenden an der peripherie der
europäischen union ist die konflikt
saftigkeit und die die krisenhaft ich
kann und die anfälligkeit damit für
europa mit händen zu greifen und dagegen
muss man sich auch und nicht nur oder
kann man sich nicht nur mit den mitteln
des sommer mal des permanenten das eines
rollenmodell seines passiven rolle
modells oder konzept der ziel viel macht
erwehren sondern dagegen muss man
bisweilen eben auch mit anderen mitteln
arbeiten und das immer wieder bei den
ökonomischen mitteln bis hin zu
sanktionen
und vielleicht auch mit mitteln die uns
die uns weniger lieb sind ich will mal
sagen am in der letzten instanz eben
auch hier und da mit militärischen
mitteln und in dem zusammenhang hatte
ich ja von tabubrüchen die wir durchaus
beobachten konnten in den letzten jahren
der deutschen außen- sicherheits-
politik außen und sicherheitspolitik
dieser region ja auch geben oder vorhin
kurz gesprochen
professor fröhlich herzlichen dank an
dieser stelle für die vertiefungen
ausführungen für den rundumblick
ihre position ich hoffe dass wir weiter
diskutieren und bedanke mich jetzt schon
für alle teilnehmenden teilnehmerinnen
im chat für die fragen und ihre
antworten und hinweise bleiben sie dran
bei t stop signs jetzt es geht gleich
weiter vielen dank für ihr kommen stefan
fröhlich und alles gute vielen dank