In der heutigen Folge sprechen wir mit Prof. Dr. Thomas Biebricher von der Goethe Universität in Frankfurt über sein neues Buch „Mitte/Rechts: Die internationale Krise des Konservatismus“, das 2023 beim Suhrkamp Verlag erschienen ist.
Es geht um die Ursachen des fortschreitenden Verfalls konservativer Parteien in Europa, deren Verhältnis zum Rechtspopulismus und die Frage, was eigentlich typische Merkmale des zeitgenössischen Konservatismus sind. Gerade im Kontext des Aufstiegs der AfD, spricht Prof. Thomas Biebricher über mögliche Strategien der CDU im Umgang mit dem rechten Rand und welche davon erfolgsversprechend sind.
Viel Spaß beim Zuhören!
Heute: Mitte/Rechts. Die internationale Krise des Konservatismus Suhrkamp Verlag, 2023 ISBN-13: 978-3-518-43099-6
Kapitel: 00:00 Einleitung 00:41 Zwischen Bewahren & Wandel 02:46 Die Fälle Italien, England & Frankreich 07:12 Konkurrenz von rechts 10:21 Aufgreifen rechter Inhalte 16:02 Zukunftsvision? 19:29 Die Rolle der Ökonomie 25:36 Die Rolle des Sozialflügels 27:26 Die Ära Merkel 31:34 Feindbilder & Kulturkampf 36:59 Populistischer Politikertypus 42:35 Zunehmende Personalisierung 44:49 Die Zukunft der CDU 49:38 Die konservative Mitte 53:07: Verabschiedung
Moderatorin: Dr. Stienke Kalbfuss Mitglied des Stiftungsrats der Stiftung Demokratie Saarland. Dr. Kalbfuss war viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien des Saarlands sowie dem saarländischen Landtag tätig. Ihre Aufgaben umfassten in dieser Zeit unter anderem die Pressearbeit der jeweiligen Häuser, die Leseförderung oder Grundsatzfragen.
Prof. Dr. Thomas Biebricher ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Politische Theorie. Nach der Promotion in Freiburg war er von 2003 bis 2009 Gastdozent am Department of Political Science der University of Florida in Gainesville. Zwischen 2009 und 2019 hatte er diverse Positionen an der Goethe-Universität in Frankfurt inne, unterbrochen von einem Forschungsaufenthalt an der University of British Columbia in Vancouver 2014. Ab Mitte 2020 war er Associate Professor for the History of Economic Governance an der Copenhagen Business School. Inzwischen lehrt als Heisenberg-Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Politische Theorie, Ideengeschichte und Theorien der Ökonomie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Stiftung Demokratie Saarland - Damit unsere Demokratie lebendig bleibt!
Politische Akademie Europaallee 18 66113 Saarbrücken
willkommen zu Blick ins Buch ein Podcast
der Stiftung Demokratie sahland sehr
geehrte zuhörende liebe Freundinnen und
Freunde der Stiftung Demokratie sarland
mein Name ist dinkke kalpfuß ich freue
mich sehr über meinen heutigen
Gesprächspartner Professor Thomas
bibricher der bereits zweimal Vorträge
bei uns in der Stiftung gehalten hat
vielen Dank Herr Professor bibricher
dass Sie sich Zeit für den Podcast
nehmen vielen Dank für die Einladung
Thomas biiebricher ist Heisenberg
Professor für politische Theorie
Ideengeschichte und Theorien der
Ökonomie an der Goethe Universität
Frankfurt am Main wir wollen heute über
sein neues Buch mitteerechts die
internationale Krise des Konservatismus
sprechen es ist erschienen im surkamp
Verlag damit alles bleibt wie es ist
muss sich alles ändern dies ist ein
berühmter Satz aus dem 1958 erschienenen
Roman der
Leopard warum zitieren Sie die Satz
immer wieder wenn es um konservative
Parteien geht ja das ist eine
zutreffende frage weil ich tatsächlich
immer wieder zitiere weil es mir einfach
als eine sehr komprimierte Formel für
eine sehr kluge Ausdeutung von
Konservatismus zu stehen scheint nämlich
die Intuition die da drin steckt ist ja
zu
sagen wenn man Dinge erhalten möchte
dann muss man eben gerade
paradoxerweise bestimmte andere Dinge
und da drin kommt glaube ich eine
wichtige Intuition von Konservatismus
zum Ausdruck nämlich dass es gar nicht
darum geht immer auf Biegen und Brechen
an allem festzuhalten sondern dass man
gerade um zu vermeiden dass es zu großen
disruptionen und Brüchen kommt was für
konservative eigentlich immer sozusagen
der Worst Case ist
um das zu verhindern muss man eigentlich
die ganze Zeit und beständig an so
kleinen Rädchen drehen und beständig ähm
so adjustierungen eigentlich vornehmen
und nur dann gelingt es eben diese
großen disruptionen zu vermeiden und das
ist dann wirklich interessant wenn man
es weiterdenkt dann bedeutet es eben
eigentlich auch dass
Konservatismus gar nicht wie man
vermuten würde eigentlich immer in die
Vergangenheit blickt sondern eigentlich
immer in die Zukunft blicken muss und
eigentlich in gewisser Weise immer schon
präventiv äh handeln muss um wie gesagt
immer schon vorwegzunehmen ähm was
möglicherweise passiert könnte und wie
man eigentlich im kleinen praktisch
agieren muss um diese großen
berüche eben einigermaßen in Zaum zu
halten also die Veränderungen kommen
aber je weniger man eigentlich sich
darauf vorbereitet durch diese
vorbereitenden
adjustierungen desto disruptiver fahren
Sie dann aus sie haben sich entschieden
die Entwicklung der konservativen
Parteien in den Ländern Italien
Frankreich und Großbritannien zu
betrachten näher zu betrachten welche
Kriterien haben diese Auswahl bestimmt
und warum wählen Sie als zeitlichen
Ausgangspunkt das Jahr oder die Jahre
1989 90 ja es ist so dass ich die Länder
ähm nach folgendem Kalkül gewählt habe
ähm also zunächst mal schien es mir
sinnvoll Länder zu wählen die eine
gewisse gewisses Maß an Gemeinsamkeiten
aufweisen also nicht unbedingt Länder
aus dem globalen Süden dazu zunehmen da
gibt es auch vergleichbare Entwicklungen
aber die sind nicht ohne weiteres
vergleichbar und die Konservativen
Traditionen in dem Land wie Brasilien
beispielsweise die lassen sich nicht so
ohne weiteres vergleichen mit der
goistischen Tradition in Frankreich
beispielsweise also deswegen erschien es
mir sinnvoll äh Länder zu nehmen in dem
europäischen Kontext die eben zumindest
mal diesen europäischen Kontext im
weitesten Sinne miteinander teilen und
dahin gehen äh gewisse Gemeinsamkeiten
aufweisen das sind alles ich glaube man
kann sagen liberale Demokratien und von
daher gibt's wie gesagt ein gewisses Maß
an Gemeinsamkeiten was Sie auf jeden
Fall vergleichbar erscheinen lässt und
gleichzeitig wollte ich aber eben drei
Länder haben die sich auf der Ebene da
drunter praktisch dann doch in vielerlei
Hinsicht äh sehr stark unterscheiden
also ich habe schon angesprochen es gibt
unterschiedliche ähm konservative
Traditionen in diesen drei Ländern die
äh italienische der italienische Fall
ist stark chistdemokratisch geprägt kann
man sagen äh der französische Fall eben
durch inbolismus als eine spezifische
Ausformung konservativen Denkens und
Handeln und dann eben die Tory Tradition
die auch noch mal ähm anders aufgestellt
ist und aus dem aus der anderen
Traditionen herkommt als eben der
kolismus oder die Christdemokratie da
gibt's nichtsdestotrotz natürlich große
Überschneidungen aber es ging ja schon
um gewisse Variationsbreite und das gilt
dann eben auch für die politische
Systeme in diesen drei Ländern
ähm in Italien haben wir ähm ein
parlamentarisches System mit
ähm einem weitgehend na ja also es
kompliziert mit dem Wahlrecht aber mit
der starken
verhältniswahlkomponente sagen wir es
mal so ähm und in Frankreich haben wir
ein semipräsidentielles System und ähm
in Großbritannien gibt's ein Verhältnis
war ich das mit mit einfacher Mehrheit
also first Pass System und das bedeutet
äh die sind alle doch recht
unterschiedlich tatsächlich und auch was
so die m Kulturen des demokratischen
Kapitalismus angehen funktionieren
Großbritannien und Frankreich auf sehr
unterschiedliche Art und Weise und die
Frage war für mich ob es denn dann trotz
dieser Variationsbreite und obwohl wir
in all diesen Fällen in gewisserweise
eine Krise das gemäßigten Konservatismus
zu verzeichnen haben das war natürlich
das erste Kriterium
ob es trotz dieser Variationsbreite eben
bestimmte Erklärungsfaktoren gibt oder
bestimmte Muster gibt die sich eben über
diese verschiedenen ferde hinweg m
ausmachen lassen so kam es letztendlich
Zustande ja und der zeitliche äh also
der Zeitform der Studie so gewählt also
ich steige 1989 90 ein war das eben
nicht nur welthistorisch eine wichtige
Zeit ist sondern auch für den
Konservatismus ähm weil da ein sehr sehr
potentes und träendes Feindbild dem
Konservatismus verloren geht der
Konservatismus ist eine reaktive
Weltanschauung der stark von seinen
Gegnerschaften und von seinen
Feindbildern lebt und der Kommunismus
der real existierende Sowjetkommunismus
eben insbesondere war wirklich eins der
potentesten Feindbilder für viele
westeuropäische konservatismen
das fällt weg und das erzeugt natürlich
ein gewisses Maß an Desorientierung bzw
äh da gehen sofort bestimmte
suchtbewegungen los nach anderen
Feindbildern oder die Frage die gegen
was man sich denn neu positionieren kann
aber auf jeden Fall ist ist eine Zensur
eben für den europäischen und auch den
westlichen Konservatismus kann man
glaube ich sagen und von daher schien es
mir ein guter Einstieg eben welche
Konkurrenten sind denn den konservativen
Parteien auf der rechten Seite erwachsen
und welche potenziellen Partner haben
sie verloren in dem
Prozess ja also das was ähm rechts von
diesen gemäß konservativen Parteien äh
wächst und
ja genau schon relativ lange auf dem
Aufsteigen sicher auch findet würde ich
als rechtsautoritäre Parteien bezeichnen
also es gibt so eine gewisse Unklarheit
was denn der angemessene Terminus ist
für solche Partei also natürlich
sprechen wir oft von rechtsppulistischen
Parteien ich bin kein großer Freund das
Begriffs des Populismus waril mir doch
etwas unscharf zusag
Schein und ich glaube wir sind
eigentlich besser beraten damit hier von
rechtsautoritären Parteien zu sprechen
weil ich auch wiederum vor dem Begriff
des Faschismus glaube ich eher
zurückchrecken würde weil der mir doch
reseriert zu sein scheint für ganz
spezielle politische Akteure ähm und das
schien mir in vielen Fällen im
europäischen Kontext auf jeden Fall zu
weit zu gehen wenn man den Begriff
verwenden würde aber da wird in den
Sozialwissenschaften viel drüber
diskutiert wie gesagt ich würde dafür
plädieren hier von rechtsautoritären
Kräften äh zu sprechen und da gibt's
natürlich also gewisse Unterschiede
natürlich die kann nicht alles so
einfach in einen Topf werfen aber ich
denke schon als Sam Bezeichnung ist es
noch das treffendste ähm und wir haben
eigentlich solche rechtsautoritären
Kräfte eigentlich mittlerweile in soweit
ich sehen kann jedem Land eigentlich in
der Europäischen Union äh möglicherweise
bis auf ganz wenige Ausnahmen ähm aber
also mittlerweile sind die schon
vielleichtendeckend vertreten ähm und
umgekehrt kann man wahrscheinlich sagen
dass
es zivilgesellschaftlich so ist dass ähm
konservative Parteien oftmals Partner
verloren haben Allianzen berüchig
geworden sind ähm ich glaube da musüss
man vor allem die Verbindung zwischen
konservativen und V allem natürlich
christdemokratischen Parteien und den
Kirchen nennen die heute bei weitem
nicht mehr so im eng ist wie sie
einstmals war ähm wo man doch sehr oft
dain strö gezogen hat ähm das hat zu
einer gewissen Entfremdung ST gegeben
muss man sagen also das kann man
natürlich auch jetzt nicht so komplett
ver allgemeinern ähm und das sieht
sicherlich beispielsweise in Deutschland
oder in in Großbritannien gar noch mal
anders aus als in Italien oder in
Frankreich wo natürlich gerade in
Italien die katholische Kind eine große
Rolle spielt aber selbst in dem Land wie
Frankreich ist es eben so ähm dass es
zwischen der rechten also den Parteien
des rechten Spektrums rechts der Mitte
und den Kirchen doch durchaus Spannungen
gibt das hat ganz prominent was mit
Flüchtlingspolitik zu tun das wird von
zindest großen Teilen der katholischen
Kirche etwas anders gesehen als für
beispielsweise nga und ver der Italia
von daher sagen wir mal der zstatus ist
ist kompliziert ich glaube das kann man
schon auf jeden Fall so sagen ein
bisschen populistisch muss nach meiner
an sich da alle Politiker sein sonst
werden sie wahrscheinlich sehr wenig
Erfolg haben
ähm das Mantra von sarusie um noch mal
auf Frankreich zu kommen war es ja dass
man die äh Konkurrenz die rechte
Konkurrenz auf ihrem eigenen Tor
Territorium die Wähler abjagen muss
ähm kann diese Strategie erfolgreich
sein also ich glaube auf die Dauer ist
ja auf jeden Fall mit großen Gefahren
behaftet also ich kann das ja noch
mal hier kurz geziieren wie es damals
aussah also vor sarusie kann eigentlich
sagen dass die so in der ERA schirak war
die vorherrschende delise eigentlich
dass man versucht hat den V national wie
damals Maries weitesgehend rechts liegen
zu lassen und einfach durch
Nichtbeachtung zu strafen und man weiß
dass jeanmie Le Pen sich immer wieder
sehr darchickiert hat dass er eben no
nicht mer Erwähnung findet in
irgendwelchen reden von jairak das
bedeutet nicht dass so dieser C Sanitär
könnte man ja auf äh auf Französisch
sagen statt bandmauer äh dass der immer
so gehalten hätte a regionale und
kommunaleer Ebene gab es schon immer mal
wieder Situationen wo sich
beispielsweise liberale haben währen
lassen als regionalpräsidenten von Frau
nationalvertretern das hat dann aber
auch für große für große Empörung
gesorgt ähm aber wie gesagt im Großen
und Ganzen hat das eigentlich gehalten
diesemau und gerade auf jeden Fall auf
der nationalstaatlichen Ebene äh war es
der Fall und man hat versucht eigentlich
die rechts liegen zu lassen das ändert
sich dann erstmal mit den wahen von 2002
ähm das macht ein wichtigen Eindruck
weil da jean-marine Lupen eben
überraschenderweise die zweite Runde
einzieht der der das Präsident der
Präsidentschaftswahl und das ist der
shot von 2002 daraufhin ähm beschließt
auch jairak dass man versuchen muss das
Feld der rechten Mitte zu einen es wird
gemeinsam parteil für Liberale und
Konservative Kräfte gegründet die P und
der steht dann eben auch irgendwann
sarkosi praktisch als designierter
Nachfolger der versucht
eben nachzufolgen in den Elise Palace
der ist auch der Vorsitzende dieser
Partei lange Zeit und was sarusin eben
macht ist zuusagen wir müssen offensiv
mit dem frnational um gesehen was 2002
passiert ist wir brauchen ein
Strategiewechsel und wie sie es gesagt
haben es wird also ausdrücklich die
Divise ausgegeben wir holen uns die
Stimmen zurück V vs national und eben
auch Teil der werschaft von denen man
glaubt die gehören eigentlich zu uns und
die sind akge an den fr national und
dementsprechend ähm wird die
Themenpalette bespielt 2007 im Wahlkampf
also es geht ganz viel um Migration
Islam ist der Islam vereinbar mit
überhaupt französischen Vorstellungen da
es ein naizismus was ist die
französische nationale Identität solche
Fragen werden immer wieder aufgeworfen
und das ist eiglich so ureigigenstes ter
des fr national und dann ist es so dass
zakuszi tatsächlich Erfolg damit hat
kurzfristig das muss man auf jeden Fall
so feststellen man kann es gut aufzeigen
dass eine wlerwanderung stattfindet vor
naational auch zu zu
sarosie aber was man eben auch
festhalten muss ist ein denkwürig Moment
me also nach der die Problematik ganz
gut fasst
2007 am Abend der ersten Runde der
Präsidentschaftswahl als jeanmarie auf
den vierten Platz oder so ausscheidet
wird den Tochter Marin gefragt ob das
jetzt das Ende der politischen Karriere
ihres Vaters sein sie antwortet das weiß
ich nicht aber was ich weiß ist dass das
hier auf jeden Fall der Sieg seiner
politischen Ideen ist und das schon
wieder entscheidende Punkt zu sein weil
was passiert ist dass sarusie mit diesem
Wahlkampf eben die forstchellung des fr
national erstmals wirklich salonfähig
gemacht hat und die damit wirklich in
den Mainstream reingeholt hat das ist
das worüber wir auch hmer wieder
sprechen die Normalisierung von Rechten
Positionen die vollzieht sich im Rahmen
dieses Wahlkampfs das muss man so
feststellen und dann gewinnt sakusie
auch insgesamt die Wahl gegen segolen
Royale was aber dann passiert
2012 ist dass na ja also die
Wirtschaftsdaten sehen nicht so gut aus
wegen ähm natürlich durch der
Finanzkrise auch und so weiter das musss
man auch in Rechnung stellen aber
dementsprechend geht auch wieder nur um
kulturelle Fragen also Migration
vollfelsteigerung politische Islam
nationale Identität und so weiter und so
fort und da glbt's nun nicht mehr beim
zweiten Mal gbt's nicht mehr weil viele
Leute die 2007 gewählt haben sagen na ja
aber so richtig viel ist eigentlich
gekommen danach eigentlich und wir haben
eiglich mehr erwartet nach all dieser
doch sehr rechtsdrehenden Rhetorik ähm
hätten diesen Worten auf Taten folgen
müssen und in dem Moment greift ebeno
diese politische Volksweisheit dann
wählen die Leute eben lieber das
Original und tatsächlich ist es so dass
man eben sehen kann dass die wederschaft
wieder zurückwandert zum vornational
oder eben zum ersten Mal dann eben auch
eher beim SP national des B als be
sarousie und der verliert die Wahlen und
der Schaden ist aber da eben also nicht
nur hat sag sie über die Zeiten Weg
seine eigene Partei stark rechts ja W
ich muss man sagen indirekt auf dem
vornational gestärkt oder dann zu dem
damaligen Zeitpunkt heißt der dann schon
Rass undor ist
ja ich habe immer den Eindruck dass ein
Problem der konservativen Parteien
vielleicht auch darin nicht dass sie
keine narrative oder Zukunftsvisionen
haben also wie es früher mal die Linken
gehabt haben wie eine Gesellschaft
aussehen sollte oder wie die Zukunft für
die Bürgerinnen und Bürger aussehen
sollte ich komme hier mal auf Andreas
röter der ja eine Art Vordenker der CDU
ist den sie zitieren liberale
konservative Leben in dem Bewusstsein
dass das was heute für unverrückbar
richtig gehalten wird morgen als völlig
falsch erscheinen kann sowie uns das was
gestern als richtig galt unds heute oft
merkwürdig und falsch
vorkommt ja genau und was sich hier
ausdrückt ist ja
ähm was woll er glaube ich damit bezweck
was er sagen möchte ist glaub D es für
konserative wichtig ist
dass es die Möglichkeit der Korrektur
von Fehlern und fehlerentwicklungen gibt
und dass ich dementsprechend aber auch
alles was sich an gesellschaftlichen
Wandel vollzieht auch von politisch
gewolltem Wandel also irgendwelche
Reformen die man verabschiedet dass ich
doch das alles Schritt für Schritt
langsam vziehen muss weil dadurch eben
sich vermeintlich zumindest die
Möglichkeit ergibt dass man hier auch
noch bei möglichen fehlerentwicklungen
äh korrigieren und entgegen steuern kann
und ist natürlich da stckt auch eine
grundsätzliche Skepsis glaube ich äh
gegenüber dem Leistungsvermögen der
menschlichen Vernunft auch das
intellektuell das Intellekt ähm swingt
ja auch mit und auch das ist typisch für
den Konservatismus der eben
grundsätzlich doch eine gewisse Reserve
sich behält ähm gegenüber irgendwelchen
Intellektuellen die irgendwelche
Vorstellung davon haben Visionen haben
wie Gesellschaften denn vielleicht
aussehen könnten dem traut man nicht so
sehr man traut eher dem auf das bewehrte
eben ne was ich über die Zeiten Weg in
der Tat bewehrt hat und ist eher ein
bisschen skeptisch wenn es um
Zukunftsvisionen geht ganz im Sinn von
Helmut Schmidt ne dann soll wir zum AR
gehen wenn man Visionen hat es gibt aber
natürlich immer wieder die Debatte
darüber
ob das den Konservatismus eigentlich
schadet ob man nicht eigentlich
ähm hier zumindest das anbieten muss ein
narrativ das dann eben auch eine
bestimmte Richtung weiß und ähm auch ein
Zustand anvisiert den man sich als
wünschenswert
vorstellt ich denke das findet man also
in in der in der Politik und
oder in der diskurspolitik von
konservativen Parteien findet man das
schon immer mal so angedeutet ähm und
teilweise ist dann aber auch so dass man
sich fragt also wo ist denn dann
eigentlich diese ganze Skepsis geblieben
also wenn ich mir aktuell angucke ähm
was es für Einlassungen von Seiten von
CDU CSU zur Frage Klimawandel und Umbau
der Wirtschaft angeht und so weiter da
hat man ja manchmal das Gefühl also da
ist eigentlich wenig Skepsis vorhanden s
eigentlich immer der Eindruck erweckt
dafür gibt's auf jeden Fall irgendwelche
technologischen Lösungen ähm und das
wird alles wird alles so bleiben für wie
es ist ähm aber der deopat sagt der mus
sich alles ändern damit alles bleiben
kann wie es ist und der Teil scheint mir
ein bisschen zu kurz zu kommen ja die
Konservativen haben sich ja eine
Zeitlang auch sehr fokussiert auf die
Ideen der Ökonomen Friedrich August haek
und Milten Friedmann und haben als
jedenfalls nach meiner Ansicht einen
äußerst negativen Einfluss
auf die Parteien und später auch auf
sozialdemokratische und linke Parteien
Labor jetzt new Labor und die SPD mit
Schröder ausgewirkt was bedeutet denn
was bedeutet denn dieses Festhalten an
diesen Ideen der Ökonomen für den
gesellschaftlichen Zusammenhalt und
stärkt das nicht eventuell den
Rechtspopulismus ja ich denke schon dass
es auf jeden Fall ähm ein sehr
spannungsreiches ähm Zusammenleben ist
ähm zwischen der konservativen Partei
sich als konservative versteht und dann
zu der Gedankenwelt von denjenigen die
man als neoliberale so bezeichnet ich
glaube zurecht nämlich Leute wie Hal
oder Friedman die e ja gerade im
angloamerikanischen Raum extrem
einflussreich waren Stichwort sind
natlich hier die SEER und die Reagan
Region USA und Großbritannien aber auch
darüber hinaus natürlich sie haben es
gerade schon angedeutet das ist ja auch
nicht dann letztendlich nicht nur auf
konservative oder
christdemokratische Parteien begrenzt
gewesenen die dieser Einfluss aber man
muss sich eben vor Augen halten dass es
gerade
für für eine konservative Partei ähm ist
es eben alles andere als
selbstverständlich äh dass man sich auf
die Art von wirtschaftspitischen
Programm einlässt denn wofür das Denken
Hal und fement steht ist ja schon
ähm also die entfestung der
kapitalistischen
innovationskräfte ich will es mal so
formulieren aber das bedeutet eben
anders formuliert dass der Kapitalismus
den sich Friedman und Hal vorstellen der
unglaublich disruptive Kraft entwickeln
kann und das ja auch gewollt so ist weil
eben dadurch eben Innovation freigesetzt
wird aber das bedeutet eben auch dass
kann bis Weilen sehr zerstörisch
ausfallen es ist nicht von ungefähr das
V Josef ad Schumpeter großer
kapitalismusthoretiker dann ist der
Kapitalismus mal als schöpferische
Zerstörung gezeiget worden genau genauso
ist es eben aber es bedeutet eben also
wenn man den Kapitalismus eben so freier
Hand lässt und der dann eben einfach mal
durch so eine Volkswirtschaft
hindurchfägt ähm dann bleiben eben mal
der ein oder andere Wirtschaftssektor
das ein oder andere milieö oder die eine
oder andere Region bleiben dann eben
einfach mal auf der Strecke eben das
muss man sich klar machen und wenn es
einem dum geht eben auch gerade
bestimmte Lebensformen miliös
Professionen vielleicht ganze
Wirtschaftssektoren oder so sogar zu
erhalten ähm aus welchen Gründen auch
immer dann ist es natürlich wirklich wie
gesagt alles andere als
selbstverständlich äh dass man sich
dieses wirtschaftspolitische Programm
zur Eigenmacht und da liegt einfach eine
grundsätzliche Spannung drin die wir
heute glaube ich in allen konservativen
Parteien ähm beobachten können das war
auch schon mal ausgeprägter würde ich
auch sagen ähm also in den in den 9er
Jahren ähm da gibt's wirklich äh öffnet
man sich doch sehr stark äh die diesen
Vorstellung des Neoliberalismus in
vielen vielen konservativen Parteien und
dann letztendlich ja eben auch in den
sozialdemokratischen Parteien was dann
wiederum für die Konservativen
Schwierigkeiten mit sich bringt weil man
sich nicht mehr so gut abwenzen kann
aber also ich würde sagen die Hochzeiten
von dieser
Allianz will ich sagen die sind
möglicherweise liegen die auch hinter
uns aber das ist jetzt natürlich so ein
wiissen sagen hoffentlich weil sie haben
ja tsächlich durch diese
Maßnahmen auch erreicht dass es
unglaublich in England wenn man das
verfolgt hat wie wie sehr da Bildung
Gesundheitswesen und
Privatisierungsmaßnahmen zur verilendung
geführt haben und ja auch in in anderen
Teilen Europas
wirkt es ja doch dann auch noch lange
nach ja genau auf jeden Fall und also
das S ja nozufügen weil das auch Teil
Ihrer Frage war und es gibt in so in der
Forschung gibt es schon viele Stimmen
die den Aufstieg von rechtsautoritären
M politischen aküren auf unter anderem
darauf zurückführen also dass natürlich
der
Neoliberalismus schon auch ein
verunsicherungsprogramm ist sozusagen
also es geht ja gerade dum auch durch
ähm das Wegfallen von bestimmten
Sicherheiten der gerade eben die
wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit und
Leistungsbereitschaft eben auch ein
Stück weit Anzug bin ähm und ne die
Wirtschaftskräfte zu entfesseln all
diese Rhetorik aber es bedeutet eben
tatsächlich Verunsicherung es bedeutet
natürlich dass nicht nur Gewinner
sondern eben auch Verlierer systematisch
produziert werden äh und in großen
Stille eben auch produziert werden mus
muss man sagen also bei allen
Unterschieden die man in den
unterschiedlichen Ländern beobachten
kann was die Auswirkungen von
neoliberalen Maßnahmen hat als die
Verschärfung sozialer Ungleichheit ist
überup zu verzeichnen ne weg und das
bleibt nicht ganz folgenlos eben ne und
das Wegfallen möglicherweise auf in
öffentlicher Infrastruktur be wirkt ja
auchmals dass die D das Gefühl sich
einstellt ja hier funktioniert nichts
mehr hier gibt's nichts mehr
wir sind tatsächlich diejenigen die
sozusagen hinten runtergefallen sind
denkt man an ländliche Regionen
beispielsweise wo möglicherweise dieses
dieser Eindruck
stark vorhanden ist und von daher
besteht da sicherlich im Zusammenhang
also das würde ich auch also man kann es
nicht darauf geduzieren ne klar aber
ähm also wenn man das Phänomen erklären
will das aufstiegst des
rechtsautoritarismus dann muss man auch
dieberalismus sprechen mhm und in
Deutschland zumindest äh hat ja auch die
konservative Partei wenn ich jetzt mal
CDU CSU nimmt die hatten ja früher einen
starken sozialflügel der also kaum noch
zu Wort kommt also die dieser Bereich
der äh Politik ist den abhanden gekommen
ja das muss man schon so sagen also und
das ist auch nicht über Nacht geschehen
sondern also wenn man sich die 90er
Jahre anguckt also zumindest so ab der
zweiten Hälfte der 90er Jahre gibt es
schon also ein starken Einfluss
neoliberaler Vorstellungen auf die
Christdemokratie das gipfelt dann in dem
livez Programm von 2003 das das ist äh
wirklich die Spitze des des neoliberalen
Denkens die da erreicht worden ist von
christdemokratischer Seite und überholt
praktisch noch mal die Agenda 2010 ähm
auf der auf der Spur des neolberalismus
davon wird dann im Endeffekt nichts
umgesetzt auch weil man mit dem Programm
beider die Wahl verliert eben 2005
obwohl man sich eigentlich sicher sein
kann bin aber wie gesagt man verliert
dann noch beider die wah und deswegen Z
stundt das alles relativ schnell in der
Schublade wieder aber war eben ähm damit
ein her geht sind schon Kämpfe natürlich
um die Ausrichtung der Partei und da
gehen so die alten hereso
Christdemokraten wie man damals gesagt
hat äh gehen also kommt da teilweise
schon unter die Rede als wenn man an
jemanden denkt wie Robert Blü der eben
ja für diesen sozialflügelstand die
gehen in diesen Auseinandersetzungen bis
hin 2003 als fierer letztendlich vom
Platz und das hind e Spuren also weil
sich da hat sich diese arbeitnehmerfügel
eigentlich nie so ganzwohl würde ich
jetzt würde ich jetzt mal so
diagnostizieren
mhm also ich glaube man kann festhalten
dass diese Politik den zusammen sich
negativ auf den Zusammenhalt der
Gesellschaft ausgewirkt hat auch was
Solidarität mit anderen Menschen angeht
aber doch auch auf die EU hat sich das
ausgewirkt also auf die Solidarität der
Staaten untereinander
die ja quasi sich an Deutschland
orientieren S wollten in ihrer Politik
ähm und sie in ihren eigenen Ländern
sich nicht mehr ein eigenes
wirtschaftspolitisches und
finanzpolitisches Programm geben konnen
und schon gar nicht ein sozial äh
soziales sozialpolitisches Programm da
hat die ERA Merkel doch sicherlich einen
ordentlichen Beitrag zu
geleistet ja also die ERA Merkel spielt
spielt eine große Rolle wobei natürlich
die Grundparameter schon lange davor ähm
ja existiert also die die
Grundmechanismen oder die die ähm basale
Logik eigentlich von dem Binnenmarkt und
der gemeinsamen Währung ähm und also und
all das eben unter Bedingungen der
nichtbeistandsklausel eben ähm lief ja
eigentlich lief eigentlich immer darauf
hinaus eigentlich dass das Ganze äh
schon in vielerlei Hinsicht als sehr
neoliberaler Mechanismus funktionierte
der ist auf jeden Fall den Einzel
Nationalstaaten schwerer gemacht hat
bestimmte sozialstaatlichen
Infrastrukturen aufrecht zu erhalten und
so eine so eine so eine regulative
Infrastruktur auch Stichwort
Arbeitnehmerrechte und Rechte und so
weiter und so fort ähm das ist oftmals
dann V Europäischen Gerichtshof ähm
niedergeschlagen worden bzw äh als nur
richtig erklärt worden als
wettbewerbshändis eben ähm und von daher
ähm kann man das jetzt nicht allein ähm
an ja eher war Merkel festmchen aber da
hat wir natürlich noch mal das ganze
Regime der Überwachung und
möglicherweise auch der Sanktionierung
von
sogenannten defizitländern oder
Schuldnerländern das hat man alles noch
mal
ähm
geschärft sagen es ist sehr umstritten
ob das eigentlich irgendwas gebracht hat
man muss auch sagen dass diese
Sanktionsmechanismen auch nie genutzt
wurden also da sind sehr viele
geschaffen worden das bis heute nicht
genutzt worden das ist sozusagen so eher
so wie wenn man im Mittelalter die
feuerinstrumente gezeigt hat eben und
darauf behofft hat dass das eben auch
schon ähm Eindruck Eindruck macht ähm
und das hat auch sicherlich auf das eine
oder andere genannt äh durchaus Eindruck
gemacht aber wie gesagt das ist immer
noch umstritten also wie wie effektiv
eben eigentlich dieses ganze dieses
ganze doch mittlerweile sehr umfassende
Regelwerk ist aber was auf jeden Fall
festzuhalten ist ist es das nicht nur
era Merkel sondern auch schon die Zeit
davor aber insgesamt eben die Politik
der Europäischen Union gerade in ihrer
politökonomischen Dimension ähm die eben
mittlerweile so funktioniert dass man
eben also das da geht's ja nicht nur um
privatwirtschaftliche Akteure sondern es
geht da eben darum dass Staaten heute
eben ihr ihren Budgetentwurf noch bevor
ins Parlament geht zu Hause muss ja
erstmal bei der EU-Kommission
eingereicht werden und von da ähm
akzeptiert werden bzw der kommt dann
zurück mit irgendwelchen Anmerkungen und
und
verbesserungsvorschlägenben ne aber da
sind wir an dem Punkt und das bedeutet
dass
glaube ich auch dadurch natürlich ein
gewisses
PR möchte ich möchte ich es nennen oder
auf jeden Fall ein gewisses Unbehagen in
vielen europäischen Ländern frum
gegriffen hat gegenüber dieser
Europäischen Union von der man das
Gefühl hat dass sie doch sehr stark eben
in die nationale Kritik hinein kisiert
eben durch diese ganzen Regelwerke aber
natürlich gibt's auch andere Punkte wo
natürlich die EU durch ihre Gesetzgebung
einfach und in unsere Lebenswirklichkeit
einfach eingreift wir hatten ja schon
mal das Thema angesprochen dass der
Zerfall der Sowjetunion den
konservativen ein mächtiges Feindbild äh
weggenommen hat
äh und dass sie neue Feindbilder
brauchen und eines äh der Feindbilder
ähm was ich also in der Annäherung zu ja
äh rechten Parteien ergeben hat ist ja
in einigen Ländern ähm die EU die wird
quasi ist ist ein mächtiges Feindbild in
vielen Ländern
ähm aber neuerdings äh ist es bei den
Konservativen scheint es mir ein
Lieblingsthema zu geben oder
lieblingstemen die sich im Bereich
Kultur
ähm befinden also Kulturkämpfe
äh sie sagen dass die Kulturkämpfe
maximale Aufmerksamkeit erringen und ich
meine auch dass sie von wichtigen Themen
ablenken ja genau also man äh ist
natürlich immer so ein bisschen im Auge
der Betrachterin ähm was denn eigentlich
was wichtig ist und was nicht wichtig
ist ähm aber man kann glaube ich schon
ganz gut nachweisen dass es bestimmte
Fragen gibt also wie viele wie viele
Geschlechter es so gibt eben ne das ist
eine Frage ähm die den Leuten jetzt
nicht einfach so von sich aus tagtäglich
auf den Nägeln brennt sondern das
gewinnt erst dadurch salien wie wir in
den Sozialwissenschaften sagen also das
ist dann auf den Nägeln brennt ähm indem
es tatsächlich getriggert wird also
indem eben ganz bewusst das auf die
Agenda gebracht wird und thematisiert
wird und skandalisiert wird wie kann es
sein dass Leute behaupten es gibt mehr
als zwei Geschlechter ähm oder die
berühmte und berüchtigte
genders wo es auch so ist Leute
wahrscheinlich von sich aus
jetzt nicht die ganze Zeit ja die Hände
in der in der Tasche zur paballen
darüber dass irgendjemand gändert aber
in dem Moment wo eben das bewirtschaftet
wird sozusagen als Thema und wie gesagt
eben auch ein bisschen
m tatsächlich skandalisiert wird und wo
dann versucht wird so ein bisschen
empförung loszeten in dem Moment
funktioniert es eben auch ganz gut bei
solchen Themen weil es sind Themen ähm
bei denen man ja vermeintlich sich
relativ schnell und leicht auch eine
Meinung bilden kann das ist anders als
wenn man sich fragt wie stellen wir
eines sicher dass trotz demografischen
Wandel eben die Rente in 30 Jahren
sicher ist das sind ja sehr komplizierte
Themen ähm aber ob es nun eben zwei
Geschlechte gibt oder mehr da traut sich
ja jeder und jede und
was es auch sonst noch gibt traut sich
ja de relativ schnellen Meinung zu ähm
und deswegen ist es glaube ich schon so
dass
äh oftmals denkt das sind Debatten die
man eigentlich fühen möchte also weenil
man damit eben wirklich ohne groß
politisch Kapital einzusetzen relativ
schnell Sichtbarkeit kriegt und eben
auch möglicherweise
mobilisierungsträchtiges Thema hat das
Problem scheint mir darin zu bestehen
dass man sich ganz oft wenn man sich auf
diesen Raum bewegt eben sehr nahe ähm an
rechtsautoritäre Position heranbewegt
eben und die Unterscheidbarkeit an der
man eigentlich WUs Interesse haben
müsste von Seiten jetzt ganz konkret von
CDU CSU beispielsweise äh dass dir
eigentlich verloren geht und das ist
sehr bezeichnenderweise bei solchen ich
weiß nicht irgendwelchen Papieren zur
gendersprache ähm im schriger Landtag da
gibt's eine der ersten Abstimmungen wo
AFD gemeinsam abstimmen also gegen gegen
so ein Papier oder gegen die gprache wie
es auch immer formuliert und da liegt
wie gesagt da liegt man eine große
Gefahr drin dass man eben in dem mals
indem man sich eben auf dieses
kulturelle Terror bewegt dass man sich
da
einig sehr stark diesen
rechtsautoritären Positionen annähert
das auf jeden was man in diesen ganzen
anderen Ländern die ich mir angeschaut
hatte in dem Buch kann man das sehr
schön nachzeigenen als wir haben schon
über den Fall in Frankreich gesprochen
da ist es genauso e und so mir kann
eigentlich auch niemand aus der CDU
erklären worin sich der Kritik Anw
gender Sprache eend dannn unterscheidet
von AFD
Kritik und undon daher ist es gefährlich
mein Ansicht nach und es ist eben auch
da so dass glaub im Zweifelsfall dass eh
dann bei der AFD einzahlt ja auch da
eigentlich eher als das Original gesehen
wird und ähm von daher bin ich mir nicht
sicher ob also bzw ich würde eigentlich
denken dass man solche
Themen aus konservativer Perspektive
eher nicht so hoch hängen sollte also es
bedeutet überhaupt nicht dass man die
beschweigen sollte oder sowas sonder man
muss einfach aber aufpassen als ich WD
nicht von mir aber es eben offensiv auf
die Agenda bringen und da geht eben viel
um nicht um Stil um Rhetorik um die Art
und Weise wie mir darüber spricht e
mhm ziemlich negativ ist ihre
Beschreibung des aktuellen politikertyps
ähm da zitiere ich noch mal und lese das
jetzt ab das Profil ist das einer
kommunikativ versierten ideologisch
schinernden und bisweilen hemdsärmlich
auftretenden Figur die zu mediale
omniprenz
Omnipräsenz neigt und die Sprache des
Volkes spricht
äh zu verzeichnen ist ein auffallender
Mangel an Seriösität wen sie uns da ein
paar Beispiele nennen die da bei ihnen
im Kopf rumschwieren oder auch Beispiele
in
Deutschland ja also in den Ländern die
ich mir angeschaut habe da muss man
nicht lange suchen also der rurtyp ist
in der Tat Sil berluskoni der glaube ich
sowieso für unsere politischen Gegenwart
also viel bedeutsamer ist eigentlich
viel präender ist als man ähm so
Gemeinde den Eindruck hat weil man sich
gerne mal über den lustig gemacht hat
und so und genau also aus aus guten
Gründen auch natürlich aber gleichzeitig
ähm ist sein veremächt ist doch wirklich
äh bemerkenswert muss man wirklich sagen
also eben was diese selffragen angeht
aber auch ne was so seine Partei angeht
ähm und insgesamt so der der Politiker
Typus der aus der Wirtschaft kommt und
dann die Politik aufmöbelt das sind
einfach das Donald Trump ähm die Donald
Trump das Donald Trump
Geschäftsmodell Kuni da schon geprägt
hat aber er ist auf jeden Fall jemand
der da reingehört und der das perfekt
verkörpert hat in diesem Typus aber auch
Umberto Bossi der ehemalige Chef der
Lega Nord und dann sein Nachfolger
Matteo Salvini gehören auf jeden Fall
rein Georgia Meloni Solana
m die hat wenige sowas sowas
spielerhaftes würde ich ja sagen
äh und
ähm repräsentiert eine größere
Ernsthaftigkeit möglicherweise eben aber
auch eine ähm hat wahrscheinlich
vielleicht auch was mit ideologischer
Schulung zu tun oder sowas weil der
wirklich noch mal wirklich aus so einem
postfaschistischen Hintergrund kommt
eben ähm wenn man na Frankreich ncola
sarosie passt da auf jeden Fall ins Bild
rein also wirklich sehr gut sogar ins
Bild rein und in Großbritannien ist es
vielleicht David Cameron aber auf jeden
Fall natürlich bei euch der dem also
voll entspricht der eben auch gerade das
er kultiviert hat also diese ähm
Normverletzungen sozusagen dass man eben
ganz bewusst eben mal ähm bestimmte
Regeln oder bestimmte Konventionen eben
bricht und das ist eben wirklich es ist
schon interessant dass eben solche Typen
dann an die Spitze von konservativen
Parteien kommen weil man ja eins denken
W es müssten eher so diegen Prinzipien
festen und hochseriösen äh Typen sein
mit Anzug und Krawatte aber da hat sich
was getan also ich glaube das zeigt dass
die Zusammensetzung der konservativen
Basis heute etwas diverse ist durchaus
ähm und das ist eben auch nicht mehr nur
sozusagen das das das hochbürgertum das
Großbürgertum und die Reichen sind jetzt
konservativ verteilen gehen sonder es
gibt natürlich working class tism wie
man das in England nennen würde ähm und
von daher jetzt gibt's natürlich auch
milies die eher von so einem Typus
angesprochen werden und wenn man sich
eben auch anguckt dass es ja in all
diesen Parteien gibt's ja den Impuls
ähm also gegen links gen links grrünes
milieö ähm zu aritieren und zu sagen die
wollen uns die ganze Zeit den Mund
verbieten die wollen es die ganze Zeit
was vor äh vorchreiben und so weiter
dann ist ja gerade so dieser Typus der
sich das nicht gefallen läst eben und
Klartext redet und so weiter das sind ja
dann die Formen die dann gebracht werden
um das zu beschreiben äh der passt eben
ganz gut Bild und es hat halt wirklich
einfach damit zu tun dass heute oftmals
diese Parteien bei ihrer
elitenauswahl wesentlich demokratischer
sind und dass bei Urwahlen dann eben
gerade diese typis die gerade von ihen
noch mal geschildert wurdeet ähm dass
der oftmals besser ankommt als eben
irgendwelche apparatchicks oder
irgendwelche Leute die möglicherweise
wirklich gut in modgieren sind aber eben
ähm kein gespül das wir haben ja die man
Leute mobilisiert und auf ihre Seite
zieht
und was Deutschland angeht würde ich
sagen da gibt's gar nicht so viele
von von dieser Art
ich glaube das ist nichts Schlechtes per
seh aber wie gesagt also jetzt wenn man
sich C CSU anguckt die sind relativ Rah
geseht der einzige der hervorsticht ist
Markus öder und der passt tatsächlich
dann wiederum auch sehr sehr gut ins
Bild weil der einfach alles mitbringt
also ist ideologisch oder was die
politischen Positionen angeht er
schillert sehr sehr sehr bewandert im
Umgang mit allen wirklichen Medien
wirklich ein großes Talent ein und
mittlerweile auch eine große Erfahrung
aber ähm weiß einfach wie man wie man
das macht ähm und bringt eben auch S
eine hinreißende Abneigung
gegenüber den innerparteilisen gräien
und möglicherweise auch un parteidichen
demokratievorstellungen mit sich wie man
mittlerweile weiß nach den aus ersetzung
um die Kanzlerkandidatur 20 2021 also
sie alles ganz gut dokumentiert und von
daher wie gesagt ist er sicherlich
derjenige der am Esten diesem Typus
entspricht im deutschen Kontext also
Herr Schäuble hat ja auch mal vor Herrn
Söder indirekt gewarnt in der indem er
gesagt hat also das nächste Mal treten
wir dann mit einer Liste Söder auf also
kein parteiname mehr sondern der Führer
der Partei oder
die die wichtigste Person der Partei
gibt dann der Partei auch den Namen bei
der Wahl wie bei das Saher wagend nicht
ja
genau genau und also und scheupel spielt
ja in dem also
Zitat ich ist einigermaßen verbürgt dass
es so gesagt hat also ich übernehme das
von von Robin Alexander der das damals
glaube ich ganz gut recherchiert hat und
ganz guten Einblick hatte aber das
bezieht sich ja auf die Liste Kur
ne man weiß dass gerade eben in Bayern
man schon sehr genau verfolgt hat wie
das alles so in Österreich funktioniert
hat mit Sebastian Kurz und wie der sich
eben auch wirklich die ÖVP wirklich
untertan gemacht hat praktisch und diese
ganze Partei eigentlich zu seiner Partei
gemacht hat und das ist ja und das ist
ein Phänomen eben auch dass es in all
diesen Kontexten zu bezeichnen
gibt das ist das was man mit dem sper
grifft die
repatrimonialisierung von Parteien
nennen würde also dass Parteien wirklich
als privat Besitz begriffen werden ja
wir man eben unbegrenzt auch verfügen
kann und die Partei praktisch
gleichbedeutend ist mit der Person dann
an der Spitze und genau das hat sich ja
eigentlich in der ÖVP auch R der
Sebastian Kurz äh vollzogen und wie
gesagt das hat man in Bayern sehr genau
beobachtet ähm und von daher ist es auch
nicht so von von ganz weit hergeholt ser
diese Motive zu unterstellen jetzt ich
glaube in seinen Kostum erschienenen
Erinnerungen ähm stellt es so Schub so
da dass er ich glaube ich glaube er
schreibt so dass er überrascht war das
der Macht Mensch würde dann doch
letztendlich selbst zurückgezockt hätte
und dass es dann eben so gekommen sei
wie es alles gekommen ist weiß nicht
genau ob es wirklich ist oder ob Schub
nicht gelleicht einfach sder noch einen
mitgeben
wollte also unter den kon tiven Parteien
ist ja eigentlich Europas ist ja die CDU
in mancher Beziehung ein Nachzügler
äh die konnten also beobachten wie der
Niedergang der konservativen Parteien
sich in anderen Ländern abgespielt hat
ähm die Frage ist äh haben Sie daraus
gelernt oder
werden sie sich auch stärker
assimilieren an die äh Parteien der
autoritären
rechten also das äh äh da kann man
natürlich nur in gewisse kann man nur
Wasserstandsmeldung eigentlich geben
weil wir noch nicht so ganz klar zu sein
schein bei der CDU welchen Kurs man denn
nun verfolgt also es ist klar dass es
nach 2021 gibt's eine zesur und allen
der CD ist klar dass man sich neu
aufstellen muss und dann gibt's ne
gibt's neues Personal natürlich mit märz
an der Spitze mittlerweile Ksten wi als
Generalsekretär und diverse andere die
da eben auch auch dazuehört ähm die neu
dazu gekommen sind auch und nun ist man
gerade im Prozess sich ein neues
Grundsatzprogramm zu geben und so weiter
und da ist also einiges an
erneuerungsanstrengungen zu
verzeichnen ich bin mir aber wie gesagt
ich bin mir nicht ganz sicher ob man
eigentlich schon so eine klare Linie
gefahen gefunden hat für den Umgang mit
der AFD ähm und es wird zwar immer
wieder davon geredet ne die Brandmauer
steht und so weiter aber die steht
natürlich auch nicht überall auf
kommunaler Ebene äh im Osten auf früich
März hat ja mal angedeutet um dann
gleich wieder zurückzuhod dass es da
vielleicht noch mal ein bisschen äh
anders aussehen könnte ähm von daher das
muss man in Rechnung stellen dann gibt
es natürlich immer wieder
ähm dem nicht ganz von der Hand
zuweisenen Vorwurf dass man eben schon
ähm bestimmte themensetzungen vielleicht
auch manchmal die rorik von der AFD zu
eigen macht wenn es gerade um
geflüchtete geht eben um zspolitik ähm
und was wir auch glaube ich ja schon
kurz erwähnt haben es gibt
eben diese starke starke Abgrenzung ähm
gehenüber den Grünen und der
entsprechenden milies ähm die man ja
wirklich zum Hauptgegner erruen hat und
so weiter und das führt an automatisch
eben also sehr nahen AFD ran weil das
sind das genau das gleiche Feindbild das
das zentrale Feindbild für die AFD sind
natürlich die Gr
ähm und wenn man da eben genauso
drauhaut eben wie es ja die CDU und die
CSU jetzt also über viele Monate in Weg
getan haben dann nährt man sich eben
auch automatisch eben ähm solchen AFD
Positionen an und von daher
ähm würde ich sagen es ist noch ist
nicht so ganz klar zu erkennen also ich
Kön man könnte sich auch vorstellen dass
man sich wesentlich deutlicher abgrenzt
äh von von der AFD und es gibt auch
Kräfte in der CDU die so ein Kurs glaube
ich befürworten würden in meiner
Wahrnehmung jedenfalls aber das sind im
Moment nicht die toonangebenenden Kräfte
und diejenigen die im Moment hangebend
sind ähm schein es für für sinnvoll und
richtig zu erhalten zu erhalten weil sie
glaube ich denken man darf da keine
offene schlanke oder sowas liefern für
die AFD dass man eben auch immer wieder
sehr viel über Migration spricht ähm das
sind ja nun wirklich ein Dauerthema und
sich da mittlerweile auf also auf
Positionen verständigt hat ähm ja die
hätte man für vor 2 3 4 Jahren noch für
ihr abenteueres gehalten ja also dass
man sagt wir wollen alle ähm alle
Verfahren für Asylbewerber und
bewerberinben außerhalb der EU ähm in in
sicheren tribstaaten führen und dann im
Zweifelsfall auch wenn ich es richtig
verstehe sogar W angenommene
Asylbewerber eben dort dauerhaft
unterbringen ähm das sind Positionen die
man ja wie gesagt von ein paar Jahren so
noch nicht gehört hatte und daher wie
gesagt es ist für mich im Moment noch
ein bisschen unklar woin da die Reise
geht es hat einfach aus denun dass ähm
uns ja noch ein paar Landtagswahlen ins
Haus stehen dieses Jahr und ich glaube
die bundescdu der Meinung ist dass es im
Moment
ähm dass man im Moment am Esten den
Parteifreunden in Sachsen Brandenburg
und türgen hilft indem man eben
solche Positionen bezieht die dann doch
eine gewisse Nähe zumindest aufweisen
gegenüber der AFD oder umgeklärt
formuliert dass es im Moment nicht
hersen würde wenn man jetzt irgendwelche
schwarzküen ob Türen starten würde oder
sowas damit kann man wahrscheinlich in
türingen und bandenburg und Sachsen
nicht viel
gewinnen was bedeutet das denn für uns
alle wenn das Schicksal der liberalen
Demokratie wie oft gesagt wird
äh sich in der konservativen Mitte
entscheidet
ja ich weiß gar nicht ob ob es so oft
gesagt wird aber ich würd es auf jeden
Fall sagen
dann habe ich es bei Ihnen gelesen na ja
es wird schon an anderen Stellen auch
gesagt ja genau das will auch gar nicht
grsätzlich
bezweifeln na ja es bedeutet dass eben
sehr viel davon abhäng wie sich also die
CDU CSU Verhalten und dass man mit Blick
auf europäische Ausland feststellen muss
es ist nicht alles zum Besten bestellt
also das muss man einfach das muss man
schon so sagen also ich glaube nicht
dass man da jetzt ein sagen könnte na ja
das das ruckelt sich schon alles so
zurecht oder so sondern
wo man hinguckt ist es ja eigentlich so
dass konservative Parteien entweder
dadurch in der Krise sind dass sie eben
zusammenschrumpfen oder dass sie eben
selbst äh einen rechten Rand drücken und
das sind schon bedenkliche Entwicklungen
für liberale Demokratien und es wirft
eben die Frage auf ob diese liberalen
Demokratien in der Lage sind eben die
Transformationen
durchzuüren Demokratien zu überstehen
von denen man einfach sagen muss so
richtig große Alternativen haben wir
dazu nicht also es es wird eine
dekarbonisierung der Wirtschaft geben
müssen oder oder wir stehen hier halt
einfach in 20 30 40 Jahren mit vielen
vielen Millionen klimaflüchttingen z.B
ähm um nur eine Auswirkung zu nennen
also und das ist ja nicht die einzige
Transformation die sich vollziehen muss
wir sind glaube ich sehr vielen
Stressfaktoren ausgesetzt als
Gesellschaften äh und die und das ist
für mich nach wie vor so dass man ohne
das Gewicht das gemäßig konservative
Parteien in die bgschale werfen können
um für Akzeptanz zu werben für bestimmte
Veränderungsprozesse und die auch
irgendwie abzufedern ähm aber sich eben
auch dahinterzustellen dass es notwendig
ist und dass man das braucht ähm ohne
dieses
Gewicht ja scheint es mir scheint es mir
schwierig zu sein also auf jeden Fall
ähm genau stehen die Chancen dadurch
nicht besser dass sowas funktioniert
eben unter Erhalt von liberal
demokratischen System das ist ja der
Punkt eben und das ist die große Frage
ob ob sich die liberalen Demokratien
eben auch dahingehen bewehren können
dass sie diese groß also großprächigen
Transformationsprozesse und die irw an
ganz unterschiedlichen Stellen ja zu
verzeichnen sind künstliche Intelligenz
und so weit Digitalisierung das sind ja
sehr riesige Transformationsprozesse die
vollziehen was das für das Arbeitsleben
bedeutet und so weiter das muss alles in
irgendeine Art und Weise verarbeitet
werden von liberalen Demokratien
politisch begleitet und implementiert
werden und man braucht ein gewisses Maß
an gesellschaftlicher Akzeptanz dafür
und ich denke so so ganz ohne gemäße
konservative Kräfte wird es wieder jetzt
bewerkstellen
sein ich denke wir kommen jetzt langsam
zum
Ende am Ende des heutigen Gesprächs
möchte ich Ihnen noch ein früheres Buch
von Professor bibricher ans Herz legen
die geistig moralische Wende die pfungk
des deutschen Konservatismus ist bei
Matis und Seiz in Berlin
erschienen dort geht es wirklich ganz
intensiv um die Situation in Deutschland
und ich möchte auch noch verweisen auf
seinen Vortrag die Erschöpfung des
deutschen Konservatismus am 3 Februar
2020 in der Stiftung den Vortrag finden
Sie auf unserem Youtube-Kanal der ist
immer noch abrufbar ich glaube heute war
mal auf Facebook schon wieder ein
kleiner Abschnitt oder Ausschnitt aus
diesem Vortrag zu sehen Herr Professor
bibricher ich danke Ihnen herzlich für
die Zeit und wünsche Ihnen weiterhin
Erfolg und können Sie uns verraten was
ihr nächstes Buch sein wird welches
Thema
ah ich glaube ich darf es do nicht
beraten also ich habe Zar gerade heute
mit meinem Elektor bei surkamp
gesprochen aber ist noch nicht
spruchrein das darf ich nicht sagen
schade aber also in dem Sinn es steht
schon zumindest mal fest dass ein
weiteres Buchprojekt gibt gut sie lassen
uns dann rechtzeitig wissen wenn es
erscheint auf jeden Fall okay vielen
Dank noch mal für die Einladung hat
großen Spaß gemacht vielen Dank an
unsere Zuhörerinnen und Zuhörer die sich
auch die Zeit genommen haben beim
dritten Podcast zuzuhören danke