Name: Regierungserklärung von Innenminister Dobrindt im Bundestag: „Politikwechsel im Sinne der Bürger“ | Videos | Gan Jing World - Technologie für die Menschheit | Video & Filmstreaming
Uploaded: 2025-05-16T13:20:44.081Z
Duration: 3 min 58 s
Description: In seiner ersten Regierungserklärung seit Amtsantritt hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CS... | Videos | Gan Jing World - Technologie für die Menschheit | Video & Filmstreaming

Epoch Times Deutsch / EpochTV

https://video5-us-east.cloudokyo.cloud/video/v12/91/ad/85/91ad85f9-2eda-4714-b5d0-dd1e17bb11d8/master.m3u8

In seiner ersten Regierungserklärung seit Amtsantritt hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag, 16. Mai, die verschärften Grenzkontrollen in Deutschland verteidigt. Diese hatte der Minister bereits am ersten Tag im Amt angeordnet. Sie seien eine Konsequenz daraus, dass „die Bürger von uns einen Politikwechsel“ verlangten, so der Minister im Bundestag.

Dobrindt hatte eine Intensivierung der Grenzkontrollen verfügt – und gleichzeitig die zuständigen Beamten dazu ermächtigt, Asylsuchende beim Versuch des Grenzübertritts aus einem EU-Staat bereits an der Grenze zurückzuweisen. In Nachbarstaaten wie Österreich, der Schweiz oder Polen hat dies Irritationen hervorgerufen.

Heftige Kritik kam von der Opposition. "Von Merzs Ankündigung am ersten Tag ausnahmslos alle Unberechtigten zurückzuweisen, ist buchstäblich nichts mehr übrig", kritisierte Gottfried Curio von der AfD.

Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz kritisierte die Pläne der Regierung zu Zurückweisungen an den Grenzen. "Sie vergrätzen einen Großteil unserer europäischen Nachbarn und Sie schaden den Grenzregionen und der deutschen Wirtschaft", sagte von Notz.
________________________________________________________________

Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: 

💎 Die Wochenzeitung der Epoch Times: http://bit.ly/EpochAbo 
💎 Spenden für unsere Arbeit an:
👉  Per Paypal und über Kredit: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch
👉 Per Banküberweisung: Epoch Times Europe GmbH
                                               IBAN: DE03 1004 0048 0360 4659 00
                                               BIC/SWIFT: COBADEFFXXX
                                               Verwendungszweck: Spenden für EpochTV
                                                Vielen Dank!
________________________________________________________________

Wir freuen uns über rege Diskussionen, bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke.

Gerne dürfen Sie unsere Videolinks teilen, in Playlists oder auf Ihrer Homepage einbetten. Bitte respektieren Sie unsere Urheberrechte. Danke sehr.
________________________________________________________________

Epoch Times Kanäle:

⚡ Webseite: www.epochtv.de

💎 Newsletter: https://www.epochtimes.de/newsletter

👉X: https://x.com/EpochTimesDE
👉 Telegram: https://t.me/epochtimesde
👉Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesDeutsch
________________________________________________________________

© EpochTV 2025